
← Start25.4493 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Frühe Förderung mit einem zusätzlichen ärztlichen Kontrolluntersuch stärken
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBarbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (14)
- Ursula Zybach
UZSP
BEBern
- Sarah Wyss
SWSP
BSBasel-Stadt
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- Hasan Candan
HCSP
LULuzern
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Linda De Ventura
LDSP
SHSchaffhausen
- Farah Rumy
FRSP
SOSolothurn
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Emmanuel Amoos
EASP
VSWallis
- Islam Alijaj
IASP
ZHZürich
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Anna Rosenwasser
ARSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Die «Frühe Förderung» hat zum Ziel, die Heterogenität der Kinder bereits im frühen Alter zu erfassen und bei Bedarf abzufedern.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die «Frühe Förderung» hat zum Ziel, die Heterogenität der Kinder bereits im frühen Alter zu erfassen und bei Bedarf abzufedern.1
+ 4 mehr
- So sollen sie in ihren emotionalen, sozialen, kreativen, motorischen, sprachlichen und kognitiven Fähigkeiten und in ihrer Entwicklung angemessen gefördert und unterstützt werden.
- Ein wichtiges Mittel sind ärztliche Kontrolluntersuchungen.
- Sie sind – obwohl empfohlen – freiwillig.
- Erst nach der Einschulung sind drei obligatorische Pflichtuntersuche (Kindergarten, 5.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) übernimmt gemäss der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) im Vorschulalter die Kosten von 8 Untersuchungen entsprechend den von der Schweizerischen Gesellschaft für Pädiatrie herausgegebenen «Checklisten Vorsorgeuntersuchungen».1
+ 4 mehr
- Diese Checklisten wurden per 1. Januar 2017 auf Antrag der Schweizerischen Gesellschaft für Pädiatrie als Referenzdokument in die KLV aufgenommen.
- Damit hat der Inhalt der Checkliste einen rechtlich verbindlichen Charakter, was die Leistungspflicht durch die OKP betrifft.
- Die Fachgesellschaft kann jederzeit einen Antrag zur Anpassung der KLV beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) einreichen.
- Dieser Antrag sollte darlegen, dass eine weitere Untersuchung im Vorschulalter die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) erfüllt.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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