Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Die «Frühe Förderung» hat zum Ziel, die Heterogenität der Kinder bereits im frühen Alter zu erfassen und bei Bedarf abzufedern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die «Frühe Förderung» hat zum Ziel, die Heterogenität der Kinder bereits im frühen Alter zu erfassen und bei Bedarf abzufedern.1
    + 4 mehr
    • So sollen sie in ihren emotionalen, sozialen, kreativen, motorischen, sprachlichen und kognitiven Fähigkeiten und in ihrer Entwicklung angemessen gefördert und unterstützt werden.
    • Ein wichtiges Mittel sind ärztliche Kontrolluntersuchungen.
    • Sie sind – obwohl empfohlen – freiwillig.
    • Erst nach der Einschulung sind drei obligatorische Pflichtuntersuche (Kindergarten, 5.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) übernimmt gemäss der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV; SR 832.112.31) im Vorschulalter die Kosten von 8 Untersuchungen entsprechend den von der Schweizerischen Gesellschaft für Pädiatrie herausgegebenen «Checklisten Vorsorgeuntersuchungen».1
    + 4 mehr
    • Diese Checklisten wurden per 1. Januar 2017 auf Antrag der Schweizerischen Gesellschaft für Pädiatrie als Referenzdokument in die KLV aufgenommen.
    • Damit hat der Inhalt der Checkliste einen rechtlich verbindlichen Charakter, was die Leistungspflicht durch die OKP betrifft.
    • Die Fachgesellschaft kann jederzeit einen Antrag zur Anpassung der KLV beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) einreichen.
    • Dieser Antrag sollte darlegen, dass eine weitere Untersuchung im Vorschulalter die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Kriterien) erfüllt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4493 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩