Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4496 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Öffentliche Aufträge in der Schweiz. Warum das Ausland zum Nachteil unserer Unternehmen bevorzugen?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Interpellation ein.
  • Im Rahmen der SBB-Auftragsvergabe von 116 Doppelstockzügen für die ZH S-Bahn und die Westschweiz an Siemens Mobility stelle ich dem BR folgende Fragen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit ist das Geschäft erledigt.»

19.03.2026, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe volles Verständnis und unterschreibe alles, was hier gesagt wurde.»

Auszug

Ich habe volles Verständnis und unterschreibe alles, was hier gesagt wurde. Aber so einfach ist es dann doch nicht. Sie sagen, Herr Ständerat Maillard, "nos autorités exécutives", das wäre ja dann der Bundesrat.

19.03.2026, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte die Aussagen von Fabio Regazzi unterstützen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte die Aussagen von Fabio Regazzi unterstützen. Es ist nicht häufig, dass die Positionen der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite übereinstimmen, aber in diesem Fall ist das der Fall.

19.03.2026, 11:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Per 1. Januar 2021 wurden das revidierte Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen und die dazugehörige Verordnung in Kraft gesetzt.»

Auszug

Per 1. Januar 2021 wurden das revidierte Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen und die dazugehörige Verordnung in Kraft gesetzt. Die neue Gesetzgebung hat viele Vorschusslorbeeren erhalten.

19.03.2026, 11:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant hat sich von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt erklärt. Er verlangt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert. [PAGE 331]»

19.03.2026, 11:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Rahmen der SBB-Auftragsvergabe von 116 Doppelstockzügen für die ZH S-Bahn und die Westschweiz an Siemens Mobility stelle ich dem BR folgende Fragen:1
    + 3 mehr
    • Art. 29 BöB nennt neben Preis und Qualität der Leistung Kriterien wie Zweckmässigkeit, Termine, technischer Wert, Wirtschaftlichkeit, Lebenszykluskosten, Ästhetik, Nachhaltigkeit, Plausibilität des Angebots, Verlässlichkeit des Preises, Kreativität, Kundendienst, Lieferbedingungen, Infrastruktur, Innovationsgehalt, Funktionalität, Servicebereitschaft, Fachkompetenz und Effizienz der Methodik.
    • Wie wurden die Angebote von Stadler und Siemens in diesen Punkten vergleichbar gemacht
    • Wie sehr hat die SBB die theoretischen Zahlen von Siemens 1:1 in ihre Bewertung übernommen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die SBB hat den Auftrag gemäss den Bestimmungen des öffentlichen Beschaffungsrechts (BöB/VöB) ausgeschrieben und den Zuschlag erteilt.1
    + 4 mehr
    • Die Zuschlagskriterien betrafen unter anderem die Wirtschaftlichkeit (Investitions- und Betriebskosten), projektspezifische Anforderungen und Qualität.
    • Die Ausschreibung, die diese Zuschlagskriterien enthielt, wurde nicht angefochten.
    • Die Bewertung der Angebote erfolgte gemäss den allen Anbieterinnen bekanntgegebenen Zuschlagskriterien.
    • Das Beschaffungsrecht schreibt eine Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung der Anbieterinnen vor.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4496 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩