Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4497 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 "Dein Chatbot ist nicht dein Freund". Entmenschlichung von Dialogsystemen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Isabelle ChappuisVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, regulatorische Massnahmen vorzuschlagen, um die anthropomorphen Eigenschaften von in der Schweiz öffentlich zugänglichen Dialogsystemen (Chatbots) zu begrenzen und so dem Risiko emotionaler Abhängigkeit und psychologischer Manipulation vorzubeugen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, regulatorische Massnahmen vorzuschlagen, um die anthropomorphen Eigenschaften von in der Schweiz öffentlich zugänglichen Dialogsystemen (Chatbots) zu begrenzen und so dem Risiko emotionaler Abhängigkeit und psychologischer Manipulation vorzubeugen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die der Motion zugrunde liegende Besorgnis: Gewisse Dialogsysteme können, je nach Ausgestaltung und Nutzungskontext, Formen emotionaler Abhängigkeit oder unerwünschte Beeinflussungen begünstigen, gerade bei verletzlichen Personen und Minderjährigen.
    • Seiner Ansicht nach müssen daher geeignete Schutzmechanismen geprüft werden, die auf einem verhältnismässigen und risikoorientierten Ansatz basieren.
    • Der Bundesrat hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement beauftragt, bis Ende 2026 eine Vernehmlassungsvorlage zur Regulierung von künstlicher Intelligenz (KI) vorzubereiten.
    • Die Vorlage wird auf den Grundrechtsschutz und Querschnittsthemen wie die Transparenz ausgerichtet sein und soll der Schweiz die Ratifizierung der KI-Konvention des Europarats ermöglichen (vgl. die Medienmitteilung unter https://www.news.admin.ch > Medienmitteilungen des Bundesrats > 12. Februar 2025 – KI-Regulierung: Bundesrat will Konvention des Europarats ratifizieren).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4497 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩