Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.450 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Finma dem Öffentlichkeitsprinzip unterstellen

Erledigt

Eingereicht von

Rémy WyssmannSOSolothurn

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat🏛️ WAK-N · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rémy WyssmannSOSolothurn reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung (BGÖ, SR 152.3) ist in Artikel 2 Absatz 2 neu wie folgt zu fassen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich habe die Initiative mitunterzeichnet, aber das hat mich nicht daran gehindert, die Beratungen der Kommission anzuhören und mich davon überzeugen zu lassen, dieser Initiative nicht nachzukommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe die Initiative mitunterzeichnet, aber das hat mich nicht daran gehindert, die Beratungen der Kommission anzuhören und mich davon überzeugen zu lassen, dieser Initiative nicht nachzukommen.

10.03.2026, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege, ich bin etwas verwirrt: Haben Sie diese Initiative nicht ebenfalls mitunterzeichnet?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Lieber Kollege, ich bin etwas verwirrt: Haben Sie diese Initiative nicht ebenfalls mitunterzeichnet?

10.03.2026, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat im November des vergangenen Jahres verschiedene Anhörungen durchgeführt und diese parlamentarische Initiative in der Sitzung vom 9. Februar 2026 beraten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat im November des vergangenen Jahres verschiedene Anhörungen durchgeführt und diese parlamentarische Initiative in der Sitzung vom 9. Februar 2026 beraten.

10.03.2026, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrter Herr Wyssmann, ich hatte Sie in der Kommission gefragt: Wären Sie bereit, das Anliegen einer Stärkung der Informationsrechte der Finma zu unterstützen, damit die Finma über die Enforcement-Verfahren …»

Auszug

«Sehr geehrter Herr Wyssmann, ich hatte Sie in der Kommission gefragt: Wären Sie bereit, das Anliegen einer Stärkung der Informationsrechte der Finma zu unterstützen, damit die Finma über die Enforcement-Verfahren berichten kann? Wenn Sie dazu bereit wären, könnten wir einen Schritt weitergehen und schauen, wie wir die…»

10.03.2026, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Was hat sich in den letzten zehn Jahren geändert?»

Auszug

Frau Kollegin, Ihre Kollegin, alt SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer, hat vor zehn Jahren praktisch den gleichen Vorstoss eingereicht. Was hat sich in den letzten zehn Jahren geändert?

10.03.2026, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung (BGÖ, SR 152.3) ist in Artikel 2 Absatz 2 neu wie folgt zu fassen:1
    + 1 mehr
    • Das Gesetz gilt nicht für die Schweizerische Nationalbank.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.450 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 10.3.2026 — Frühjahrssession 2026 · 122:61 (9 Enth.)
    ↩