
← Start25.4508 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Für eine effiziente, eigenständige Landwirtschaft. Förderinstrumente neu denken
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFDFraktion der Schweizerischen Volkspartei
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- FDFraktion der Schweizerischen Volkspartei reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, wie die Einkommen in der Landwirtschaft verbessert und leistungsbezogene Beiträge für landwirtschaftliche Produkte ausgestaltet werden können.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, wie die Einkommen in der Landwirtschaft verbessert und leistungsbezogene Beiträge für landwirtschaftliche Produkte ausgestaltet werden können.1
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- Zu untersuchen ist die Einführung einer negativen Mehrwertsteuer auf der Urproduktion, ein Beitrag pro produziertes Kilogramm sowie Beiträge für besondere Qualitäten.
- Weitere Varianten sind einzubeziehen und topographische Voraussetzungen sind zu berücksichtigen, damit keine Mittel von höher in tiefer gelegene Zonen abfliessen.
- Der Schwerpunkt liegt auf Dreschfrüchten und tierischen Produkten, ohne Industrie- und Frischgemüse sowie Obst.
- Ziel ist es, marktnähere Anreize zu schaffen, die Wirksamkeit der staatlichen Unterstützung zu erhöhen und den administrativen Aufwand zu reduzieren.1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
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- Der Bundesrat will mit der AP30+ die Ernährungssicherheit der Schweiz erhöhen.
- Er will dazu den unternehmerischen Handlungsspielraum der Landwirtinnen und Landwirte erweitern, die Wertschöpfung stärken und der ganzen Land- und Ernährungswirtschaft sowie den Konsumentinnen und Konsumenten mehr Verantwortung übertragen.
- Um den Para-digmenwechsel einzuleiten, schlägt der Bundesrat Massnahmen in vier Bereichen vor: (1) Handlungsspielräume vergrössern und administrativen Aufwand reduzieren, (2) Gutes Funktionieren der Märkte unterstützen, (3) Produktionsgrundlagen und Ressourceneffizienz verbessern, (4) Nachhaltigkeit der Wertschöpfungskette fördern.
- Der Bundesrat wird im Rahmen der Vernehmlassung zur AP30+ im Herbst 2026 Vorschläge zur Stärkung der Wertschöpfung namentlich in folgenden Bereichen unterbreiten: Gezielte Optimierung und Ausbau der Marktbeobachtung, Stärkung der Selbsthilfemassnahmen in der Landwirtschaft, Verstärkung der preisstützenden Wirkung der Milchzulagen, Stärkung der pflanzlichen Kulturen zur direkten menschlichen Ernährung und Zielvereinbarungen zwischen Bund und Detailhandel.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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