Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jacques NicoletVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat stellt sicher, dass die Berechnungen im Rahmen der Umsetzung und der Anwendung der Kostenneutralität auf einer stabilen Datengrundlage beruhen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat stellt sicher, dass die Berechnungen im Rahmen der Umsetzung und der Anwendung der Kostenneutralität auf einer stabilen Datengrundlage beruhen.1
    + 1 mehr
    • Als Vergleichsbasis für das Jahr 2026 ist vorzugsweise der Durchschnitt der letzten drei TARMED-Jahre (2023–2025) heranzuziehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Bei der Prüfung und Genehmigung des neuen ambulanten Tarifsystems, das aus TARDOC und ambulanten Pauschalen besteht, hat der Bundesrat ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der Kostenneutralität gerichtet.
    • Bei der Teilgenehmigung im Juni 2024 forderte er die Tarifpartner insbesondere auf, ein Referenzjahr für die Berechnung der Kostenneutralität festzulegen, die Bemessungsmethoden zu harmonisieren und einen Grenzwert für den Kostenanstieg zu definieren.
    • In seiner Verfügung vom 30. April 2025 stellte der Bundesrat fest, dass die Mehrheit der gestellten Bedingungen erfüllt wurde.
    • In diesem Zusammenhang einigten sich die Partner auf das Jahr 2025 als Referenzjahr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4526 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩