
← Start25.4526 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Einführung von Tardoc. Durchschnitt der letzten drei Tarmed-Jahre (2023–2025) als Vergleichsbasis
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonJacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (15)
- Christian Glur
CGSVP
AGAargau
- Thomas de Courten
TDSVP
BLBasel-Landschaft
- Nicolas Kolly
NKSVP
FRFreiburg
- Thomas Bläsi
TBSVP
GEGenf
- Thomas Stettler
TSSVP
JUJura
- Didier Calame
DCSVP
NENeuenburg
- Lukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen
- Piero Marchesi
PMSVP
TITessin
- Michaël Buffat
MBSVP
VDWaadt
- Sylvain Freymond
SFSVP
VDWaadt
- Yvan Pahud
YPSVP
VDWaadt
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Jacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat stellt sicher, dass die Berechnungen im Rahmen der Umsetzung und der Anwendung der Kostenneutralität auf einer stabilen Datengrundlage beruhen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat stellt sicher, dass die Berechnungen im Rahmen der Umsetzung und der Anwendung der Kostenneutralität auf einer stabilen Datengrundlage beruhen.1
+ 1 mehr
- Als Vergleichsbasis für das Jahr 2026 ist vorzugsweise der Durchschnitt der letzten drei TARMED-Jahre (2023–2025) heranzuziehen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Bei der Prüfung und Genehmigung des neuen ambulanten Tarifsystems, das aus TARDOC und ambulanten Pauschalen besteht, hat der Bundesrat ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der Kostenneutralität gerichtet.
- Bei der Teilgenehmigung im Juni 2024 forderte er die Tarifpartner insbesondere auf, ein Referenzjahr für die Berechnung der Kostenneutralität festzulegen, die Bemessungsmethoden zu harmonisieren und einen Grenzwert für den Kostenanstieg zu definieren.
- In seiner Verfügung vom 30. April 2025 stellte der Bundesrat fest, dass die Mehrheit der gestellten Bedingungen erfüllt wurde.
- In diesem Zusammenhang einigten sich die Partner auf das Jahr 2025 als Referenzjahr.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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