Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4532 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Umsetzung der Kinderrechte in der Schweiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Anna RosenwasserZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Im März 2025 hat der Bundesrat seinen Bericht zum Follow-up der Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses von 2021 verabschiedet.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im März 2025 hat der Bundesrat seinen Bericht zum Follow-up der Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses von 2021 verabschiedet.1
    + 4 mehr
    • Mit acht Massnahmen soll die Umsetzung der Kinderrechte in der Schweiz gestärkt werden.
    • Gemäss zivilgesellschaftlichen Organisationen sind diese ungenügend und würden weder der Dringlichkeit gerecht noch eine klare Priorisierung erkennen lassen ( siehe offener Brief des Netzwerks Kinderrechte Schweiz ).
    • Die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK) hatte bereits im Mai 2023 einen Massnahmenplan zur Umsetzung der Empfehlungen auf (inter-)kantonaler Ebene verabschiedet.
    • Das Paket des Bundes folgt nun rund 3.5 Jahre nach Verabschiedung der Empfehlungen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Kinderrechte sind ein zentrales Anliegen des Bundesrates und werden in den verschiedenen Politikbereichen im Rahmen der bestehenden Zuständigkeiten berücksichtigt.1
    + 4 mehr
    • Die jüngsten Empfehlungen des UN-Kinderrechtsausschusses (nachfolgend: der Ausschuss) wurden auf Bundesebene im Rahmen eines koordinierten Follow-ups analysiert, an dem auch die betroffenen interkantonalen Konferenzen beteiligt waren.
    • Basierend auf Kriterien wie der Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen, dem Gewicht, das der Ausschuss den Empfehlungen beimisst, und dem Stand der Umsetzung dieser Empfehlungen wurde ein Prozess zur Identifikation von Lücken und zur Selektion durchgeführt (siehe Kap.
    • 5 des Berichts des Bundesrates vom 14. März 2025, abrufbar unter: www.bsv.admin.ch > Generationen und Gesellschaft > Kinder & Jugendliche > Kinderrechte).
    • Die Analyse hat ergeben, dass viele von den Empfehlungen betroffene Themen bereits im Rahmen anderer Arbeiten des Bundes untersucht wurden oder werden sollen (beispielsweise in Erfüllung des Postulats Marti 20.4421 «Kindeswohl im Asyl- und Ausländerrecht»); einige Massnahmen waren im Übrigen geplant oder bereits umgesetzt worden (z. B. die Verankerung der gewaltfreien Erziehung im Zivilgesetzbuch).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4532 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩