
← Start25.4540 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sportsponsoring in Millionenhöhe durch Kliniken und Krankenversicherer. Mehr als nur ein Ärgernis für die Prämienzahlenden
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBarbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (15)
- Simona Brizzi
SBSP
AGAargau
- Ueli Schmezer
USSP
BEBern
- Ursula Zybach
UZSP
BEBern
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden
- David Roth
DRSP
LULuzern
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Linda De Ventura
LDSP
SHSchaffhausen
- Farah Rumy
FRSP
SOSolothurn
- Nina Schläfli
NSSP
TGThurgau
- Bruno Storni
BSSP
TITessin
- Brigitte Crottaz
BCSP
VDWaadt
- Islam Alijaj
IASP
ZHZürich
- Anna Rosenwasser
ARSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Bekanntlich gehören verschiedene Krankenkassen zu den Sponsoren von Sportvereinen, nicht nur im Breitensport, sondern auch im Profifussball oder im Profi-Eishockey.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Bekanntlich gehören verschiedene Krankenkassen zu den Sponsoren von Sportvereinen, nicht nur im Breitensport, sondern auch im Profifussball oder im Profi-Eishockey.1
+ 3 mehr
- Doch auch Leistungserbringer im Gesundheitsbereich beteiligen sich an Sportvereinen, zum Teil unter dem Etikett «Medizinischer Partner».
- Kürzlich wurde bekannt, dass die privaten Berit-Kliniken ab Sommer 2026 Stadion-Sponsor und Namensgeber des Heimstadions des FC St.
- Gallen (aktuell «Kybun-Park», ab Sommer 26 «Berit Sitterstadion») werden und dafür pro Jahr rund 1 Million Franken bezahlen werden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich bewusst, dass gewisse Werbeformen in der Bevölkerung als störend oder stossend wahrgenommen werden können.1
+ 4 mehr
- Diese öffentliche Wahrnehmung wurde bereits im Rahmen der Beratungen zum Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAG; SR 832.12) thematisiert.
- Im parlamentarischen Verfahren hat das Parlament jedoch bewusst darauf verzichtet, weitergehende Regelungskompetenzen im Bereich der Werbung festzulegen.
- Entsprechende Bestimmungen wurden aus dem Gesetzesentwurf gestrichen, und konkrete vom Bundesrat eingebrachte Verbotsanträge wurden abgelehnt (vgl. Botschaft vom 15. Februar 2012, BBl 2012 1941, insb.
- Damit hat das Parlament zum Ausdruck gebracht, dass es keine Vorschriften betreffend die Werbekosten erlassen will.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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