
← Start25.4546 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Digitale Unternehmensgründung und Verwaltung auf Basis der digitalen Identifizierung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Islam Alijaj
IASP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung bzw. das Staatssekretariat für Wirtschaft damit zu betrauen, die Einführung der staatlichen eID bzw. der AGOV-Identität systematisch für die digitale Unternehmensgründung und Verwaltung nutzbar zu machen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung bzw. das Staatssekretariat für Wirtschaft damit zu betrauen, die Einführung der staatlichen eID bzw. der AGOV-Identität systematisch für die digitale Unternehmensgründung und Verwaltung nutzbar zu machen.1
+ 2 mehr
- Dabei soll insbesondere geprüft und umgesetzt werden, wie die eID in die laufenden Arbeiten von EasyGov und EasyGov 2.0 integriert werden kann, um einen durchgängigen One-Stop-Shop-Ansatz nach dem Once-Only-Prinzip für Start-ups und KMU zu ermöglichen, von der Gründung über den HR-Eintrag bis zur Anmeldung bei Sozialversicherungen, Mehrwertsteuer und weiteren administrativen Erstprozessen.
- Die Nutzung der e-ID soll dabei freiwillig erfolgen und bestehende analoge oder alternative digitale Verfahren nicht ausschliessen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- EasyGov ist die zentrale Plattform der Bundesverwaltung für digitale Behördenleistungen für die Unternehmen und bereits heute in der Lage, behördenübergreifende Prozesse medienbrucharm abzubilden.
- Die strategische Neuausrichtung von EasyGov (EasyGov 2.0) zielt auf eine vereinheitlichte Interaktionslogik, verbesserte Nutzerführung, modulare Erweiterbarkeit sowie eine stärkere Prozessintegration über föderale Ebenen hinweg.
- In diesem Kontext ist die Nutzung der e-ID als standardisiertes Authentisierungs- und Legitimationsinstrument fachlich sinnvoll und strategisch kompatibel mit dem bestehenden Architektur- und Zielbild.
- Die Unternehmensgründung ist einer der administrativ dichtesten Vorgänge im Unternehmenslebenszyklus.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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