
← Start25.4552 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verpflichtung zur Behandlung von Mikroverunreinigungen. Weshalb gelten für die Industrie andere Regeln?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis reicht Interpellation ein.
- Aufgrund der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision des Gewässerschutzgesetzes müssen Abwasserreinigungsanlagen (ARA) an verschmutzten Gewässern bis Ende 2035 mit einer zusätzlichen Reinigungsstufe zur Elimination von Mikroverunreinigungen ausgestattet werden.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Aufgrund der am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Revision des Gewässerschutzgesetzes müssen Abwasserreinigungsanlagen (ARA) an verschmutzten Gewässern bis Ende 2035 mit einer zusätzlichen Reinigungsstufe zur Elimination von Mikroverunreinigungen ausgestattet werden.1
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- Von dieser Vorgabe, deren Umsetzung weitgehend durch die Gemeinden sowie die Nutzerinnen und Nutzer über eine zweckgebundene Bundesabgabe finanziert wird, sind rund 100 ARA betroffen.
- Die Verpflichtung gilt jedoch ausdrücklich nicht für industrielle Abwasserreinigungsanlagen.
- Diese müssen keine solche zusätzliche Reinigungsstufe installieren.
- Anhang 3.2 der Gewässerschutzverordnung sieht vor, dass, wer Industrieabwasser ableitet, «die nach dem Stand der Technik notwendigen Massnahmen treffen [muss], um Verunreinigungen der Gewässer zu vermeiden».1
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Antwort des Bundesrates
- 1-2) Gemäss Gewässerschutzverordnung (GSchV; SR 814.201) muss das Abwasser entsprechend dem Stand der Technik gereinigt werden.1
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- Dies gilt sowohl für Abwasserreinigungsanlagen (ARA), die kommunale Abwasser in Gewässer einleiten (kommunale bzw. zentrale ARA), als auch für solche, die Industrieabwasser in die Gewässer oder in die Kanalisation ableiten (industrielle ARA).
- Ebenfalls sind die Anforderungen an die Wasserqualität nach Anhang 2 Ziffer 11 und 12 GSchV im Vorfluter – in welchen das gereinigte Abwasser eingeleitet wird – einzuhalten.
- Ein Unterschied besteht bei der Konkretisierung der Anforderungen an die Reinigungsleistung bezüglich Mikroverunreinigungen im Sinne von organischen Spurenstoffen.
- Für die kommunalen ARA sind diese in Anhang 3.1 Ziffer 2 Nummer 8 GSchV festgelegt.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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