
← Start25.4560 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Welche Beachtung wird den Schweizer Agglomerationen im Gutachten "Verkehr 2045" geschenkt?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alex Farinelli
AFFDP
TITessin reicht Interpellation ein.
- Das Gutachten «Verkehr 2045» soll eine Priorisierung der Infrastrukturprojekte für den Zeitraum 2025–2045 vornehmen und als Grundlage für die Mobilitätspolitik des Bundes dienen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Gutachten «Verkehr 2045» soll eine Priorisierung der Infrastrukturprojekte für den Zeitraum 2025–2045 vornehmen und als Grundlage für die Mobilitätspolitik des Bundes dienen.1
+ 4 mehr
- Es weist jedoch eine erhebliche Lücke auf: Die Agglomerationen, einschliesslich derer, die von einer grenzüberschreitenden Dynamik geprägt sind, werden darin nicht berücksichtigt.
- Im Gutachten selbst wird eingeräumt, dass diese nicht eingehend analysiert wurden (siehe Ziffer 4.6): Es wurden nur Projekte mit Investitionen von mehr als 50 Millionen Franken (etwa ein Drittel der Anträge) berücksichtigt, ohne deren Nutzen, räumliche Auswirkungen oder Konsistenz mit bestehenden Politiken zu analysieren.
- Die Schweizer Agglomerationen – seien es die Metropolitanräume Genfersee, Zürich und Bern oder Regionen in grenzüberschreitenden Einzugsgebieten wie Basel, St.
- Gallen oder dem Tessin – erbringen zusammen einen wesentlichen Teil der Wertschöpfung: Arbeitsplätze, Unternehmenssitze, Mobilitätsströme und internationaler Austausch.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bund anerkennt, dass die Agglomerationen wichtige wirtschaftliche und demographische Funktionen innehaben, welche auch in den Agglomerationsprogrammen zum Ausdruck kommen.1
+ 4 mehr
- Im Gutachten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) wurden neben den Nationalstrassen- und Schienenprojekten ausschliesslich die grossen Projekte der Agglomerationen über 50 Mio. CHF berücksichtigt und priorisiert.
- Darunter fallen auch Massnahmen in grenzüberschreitenden Agglomerationen wie Genf und Basel.
- Daneben läuft derzeit der übliche Bewertungsprozess der 5. Generation, in dessen Rahmen der Bund insgesamt 42 Agglomerationsprogramme und ihre über tausend mittleren und kleineren Massnahmen auf eine Mitfinanzierbarkeit prüft.
- In diesem Rahmen werden weitere Projekte in grenzüberschreitenden Agglomerationen im Tessin und in der Ostschweiz geprüft.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört