Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Dominik BlunschySZSchwyz reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie Gartenbau- und Landwirtschaftsbetriebe, die wegen äusserer Einflüsse (z. B. invasive Schadorganismen wie der Japankäfer) kurzfristig und umfassend von bundesrechtlich angeordneten Massnahmen betroffen sind, wirksam, rasch und unbürokratisch entlastet und unterstützt werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie Gartenbau- und Landwirtschaftsbetriebe, die wegen äusserer Einflüsse (z. B. invasive Schadorganismen wie der Japankäfer) kurzfristig und umfassend von bundesrechtlich angeordneten Massnahmen betroffen sind, wirksam, rasch und unbürokratisch entlastet und unterstützt werden können.1
    + 3 mehr
    • Dies unter gleichzeitiger Wahrung der Ziele der Pflanzengesundheit und der Versorgungssicherheit.
    • Der Bericht soll insbesondere:
    • Prozess- und Fristenoptimierungen bei Billigkeitsabfindungen und Vorschusszahlungen prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat anerkennt, dass das Auftreten von invasiven Schadorganismen wie dem Japankäfer und die notwendigen behördlichen Massnahmen für Gartenbau- und Landwirtschaftsbetriebe grosse betriebliche Herausforderungen bedeuten können.
    • Rasches Handeln und die angeordneten Massnahmen sind erforderlich, um die Pflanzengesundheit zu schützen und die langfristige Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
    • Die grosse Herausforderung liegt in der begrenzten Planbarkeit: Neue invasive Schadorganismen treten oft unerwartet auf.
    • Behörden und Betriebe können solche Situationen nur begrenzt voraussehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4562 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩