
← Start25.4576 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Welche Rolle spielen die Agglomerationen im Gutachten "Verkehr 2045"?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonDelphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
Mitunterzeichnende (11)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- Das Gutachten «Verkehr 45 » soll die Infrastrukturprojekte 2025–2045 priorisieren und als Grundlage für die Verkehrspolitik des Bundes dienen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das Gutachten «Verkehr 45 » soll die Infrastrukturprojekte 2025–2045 priorisieren und als Grundlage für die Verkehrspolitik des Bundes dienen.1
+ 4 mehr
- Es weist jedoch eine grosse Lücke auf: Der Miteinbezug der Agglomerationen, darin eingeschlossen die grenzüberschreitenden Dynamiken.
- Das Gutachten selbst hält fest, dass auf die Agglomerationen nicht im Detail eingegangen wird (vgl. Abschnitt 4.6): Es wurden nur Projekte mit einem Volumen von über 50 Millionen Franken (1/3 der Anmeldungen) einbezogen, ohne dass ihr Nutzen, ihre räumliche Wirkung oder ihre Übereinstimmung mit der bestehenden Politik analysiert worden wäre.
- Allerdings findet in den Schweizer Agglomerationen – namentlich in den Metropolitanräumen Genf-Lausanne, Zürich und Bern oder in den Regionen, die Teil eines grenzüberschreitenden Lebensraums sind, wie Basel, St.
- Gallen oder das Tessin – der grösste Teil der Wertschöpfung statt: Arbeitsplätze, Unternehmenssitze, Mobilität und internationaler Handel.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Der Bund anerkennt, dass die Agglomerationen wichtige wirtschaftliche und demographische Funktionen innehaben, welche auch in den Agglomerationsprogrammen zum Ausdruck kommen.1
+ 4 mehr
- Im Gutachten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) wurden neben den Nationalstrassen- und Schienenprojekten ausschliesslich die grossen Projekte der Agglomerationen über 50 Mio. CHF berücksichtigt und priorisiert.
- Darunter fallen auch Massnahmen in grenzüberschreitenden Agglomerationen wie Genf und Basel.
- Daneben läuft derzeit der übliche Bewertungsprozess der 5. Generation, in dessen Rahmen der Bund insgesamt 42 Agglomerationsprogramme und ihre über tausend mittleren und kleineren Massnahmen auf eine Mitfinanzierbarkeit prüft.
- In diesem Rahmen werden weitere Projekte in grenzüberschreitenden Agglomerationen im Tessin und in der Ostschweiz geprüft.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört