
← Start25.4582 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Das Ruder wieder übernehmen
Erledigt
Eingereicht vonDaniel Ruch
DRFDP
VDWaadt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Daniel Ruch
DRFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Im Zusammenhang mit der RUAG MRO geriet die armasuisse in diesem Jahr bezüglich unzureichender Unternehmensführung und Aufsicht immer wieder in die Kritik.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Im Zusammenhang mit der RUAG MRO geriet die armasuisse in diesem Jahr bezüglich unzureichender Unternehmensführung und Aufsicht immer wieder in die Kritik.1
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- Von Betrugsverdacht bis zu katastrophaler Unternehmensführung: Die RUAG MRO stand wiederholt im medialen Fokus und zu Recht auch im Visier der eidgenössischen Räte.
- Neben den im Februar bekannt gewordenen Vorfällen sorgt nun ein weiterer Missstand dafür, dass das Misstrauen gegenüber der Geschäftsleitung der RUAG MRO wächst und die Vorwürfe der unzureichenden Kontrolle des zuständigen Departements des Bundes noch schwerer wiegen.
- Der jüngste Fall der SIG Sauer P320 legt nahe, dass die armasuisse ähnliche Missstände in der Vergangenheit bewusst verschwiegen hat.
- Tatsächlich gibt es kein vertrauenswürdiges Aufsichtsorgan, das weiss, was die armasuisse genau macht.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Als Verwaltungseinheit des VBS ist das Bundesamt für Rüstung armasuisse Teil der zentralen Bundesverwaltung.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat führt die Bundesverwaltung, das Parlament übt die Oberaufsicht über die Bundesverwaltung aus, namentlich durch die zuständigen Aufsichtskommissionen.
- Zusätzlich prüft die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) die Verwaltungseinheiten als oberstes Finanzaufsichtsorgan.
- Den Typenentscheid für die neue Dienstpistole der Schweizer Armee hat armasuisse gemäss ihren gesetzlichen Zuständigkeiten im Rahmen eines ordnungsgemässen Verfahrens getroffen.
- Grundlage dafür bildeten eine umfassende technische Evaluation sowie eine rüstungspolitische und wirtschaftliche Gesamtbeurteilung auf Basis der Rüstungspolitischen Strategie des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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