Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4617 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Welchen Stellenwert haben Grenz- und Ballungsräume im Bericht "Verkehr 2045"?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Interpellation ein.
  • Der Bericht "Verkehr 45" soll eine Rangordnung der Infrastrukturprojekte für 2025–2045 erstellen und als Grundlage der Mobilitätspolitik des Bundes dienen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bericht "Verkehr 45" soll eine Rangordnung der Infrastrukturprojekte für 2025–2045 erstellen und als Grundlage der Mobilitätspolitik des Bundes dienen.1
    + 4 mehr
    • Er weist jedoch eine zentrale Lücke auf: der unzureichende Einbezug der Agglomerationen, einschliesslich jener mit grenzüberschreitender Dynamik.
    • Der Bericht räumt selbst ein, dass diese nicht vertieft behandelt wurden (Punkt 4.6): Berücksichtigt wurden nur Projekte über 50 Millionen Franken (rund ein Drittel der Anträge), ohne Nutzen, territoriale Auswirkungen oder Kohärenz mit bestehenden Politiken systematisch zu analysieren.
    • Dabei konzentrieren die Schweizer Ballungsräume – etwa in den Regionen Genfersee, Zürich oder Bern sowie in grenzüberschreitenden Wirtschaftsräumen wie Basel, St.
    • Gallen oder dem Tessin – den Grossteil der Wertschöpfung: Arbeitsplätze, Unternehmenssitze, Mobilitätsströme und internationalen Handel.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bund anerkennt, dass die Agglomerationen wichtige wirtschaftliche und demographische Funktionen innehaben, welche auch in den Agglomerationsprogrammen zum Ausdruck kommen.1
    + 4 mehr
    • Im Gutachten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) wurden neben den Nationalstrassen- und Schienenprojekten ausschliesslich die grossen Projekte der Agglomerationen über 50 Mio. CHF berücksichtigt und priorisiert.
    • Darunter fallen auch Massnahmen in grenzüberschreitenden Agglomerationen wie Genf und Basel.
    • Daneben läuft derzeit der übliche Bewertungsprozess der 5. Generation, in dessen Rahmen der Bund insgesamt 42 Agglomerationsprogramme und ihre über tausend mittleren und kleineren Massnahmen auf eine Mitfinanzierbarkeit prüft.
    • In diesem Rahmen werden weitere Projekte in grenzüberschreitenden Agglomerationen im Tessin und in der Ostschweiz geprüft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4617 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩