
← Start25.4635 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Endlich wissen, wie viele (zugelassene oder nicht zugelassene) Motorfahrzeuge sich in der Schweiz befinden!
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonDidier Calame
DCSVP
NENeuenburg
Mitunterzeichnende (22)
- Thomas Bläsi
TBSVP
GEGenf
- Lukas Reimann
LRSVP
SGSt. Gallen
- Piero Marchesi
PMSVP
TITessin
- Paolo Pamini
PPSVP
TITessin
- Michaël Buffat
MBSVP
VDWaadt
- Jacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
- Therese Schläpfer
TSSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Didier Calame
DCSVP
NENeuenburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung zu ändern und Folgendes hinzuzufügen: – in Artikel 4 einen Buchstaben d «Daten von ausser Verkehr gesetzten Fahrzeugen, die von den Schweizer Behörden zugelassen wurden; diese Fahrzeuge werden aus dem IVZ gelöscht, wenn sie exportiert oder entsorgt werden»; – in Artikel 5 einen Absatz 7 «Das BAZG sowie die Autoverschrottungs- und -verwertungsunternehmen übermitteln dem IVZ Daten über Fahrzeuge, die exportiert oder entsorgt werden».1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung zu ändern und Folgendes hinzuzufügen: – in Artikel 4 einen Buchstaben d «Daten von ausser Verkehr gesetzten Fahrzeugen, die von den Schweizer Behörden zugelassen wurden; diese Fahrzeuge werden aus dem IVZ gelöscht, wenn sie exportiert oder entsorgt werden»; – in Artikel 5 einen Absatz 7 «Das BAZG sowie die Autoverschrottungs- und -verwertungsunternehmen übermitteln dem IVZ Daten über Fahrzeuge, die exportiert oder entsorgt werden».1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat hat die gleichlautende Motion 23.3677 Bauer «Endlich wissen, wie viele (zugelassene oder nicht zugelassene) Motorfahrzeuge sich in der Schweiz befinden!» in seiner Stellungnahme zur Ablehnung empfohlen .
- Der Bundesrat setzt, um die umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen zu fördern, auf das Verursacherprinzip.
- Die Mitglieder von Auto-Schweiz leisten auf privatrechtlicher Basis pro neu zugelassenes Fahrzeug einen Entsorgungsbeitrag.
- Weiter ist im grenzüberschreitenden Verkehr bei der Ausfuhr von Occasionsfahrzeugen die Schliessung der Informationslücke durch die geforderte Rechtsanpassung nur in der Theorie möglich.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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