Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Didier CalameNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung zu ändern und Folgendes hinzuzufügen: – in Artikel 4 einen Buchstaben d «Daten von ausser Verkehr gesetzten Fahrzeugen, die von den Schweizer Behörden zugelassen wurden; diese Fahrzeuge werden aus dem IVZ gelöscht, wenn sie exportiert oder entsorgt werden»; – in Artikel 5 einen Absatz 7 «Das BAZG sowie die Autoverschrottungs- und -verwertungsunternehmen übermitteln dem IVZ Daten über Fahrzeuge, die exportiert oder entsorgt werden».1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung über das Informationssystem Verkehrszulassung zu ändern und Folgendes hinzuzufügen: – in Artikel 4 einen Buchstaben d «Daten von ausser Verkehr gesetzten Fahrzeugen, die von den Schweizer Behörden zugelassen wurden; diese Fahrzeuge werden aus dem IVZ gelöscht, wenn sie exportiert oder entsorgt werden»; – in Artikel 5 einen Absatz 7 «Das BAZG sowie die Autoverschrottungs- und -verwertungsunternehmen übermitteln dem IVZ Daten über Fahrzeuge, die exportiert oder entsorgt werden».1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat die gleichlautende Motion 23.3677 Bauer «Endlich wissen, wie viele (zugelassene oder nicht zugelassene) Motorfahrzeuge sich in der Schweiz befinden!» in seiner Stellungnahme zur Ablehnung empfohlen .
    • Der Bundesrat setzt, um die umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen zu fördern, auf das Verursacherprinzip.
    • Die Mitglieder von Auto-Schweiz leisten auf privatrechtlicher Basis pro neu zugelassenes Fahrzeug einen Entsorgungsbeitrag.
    • Weiter ist im grenzüberschreitenden Verkehr bei der Ausfuhr von Occasionsfahrzeugen die Schliessung der Informationslücke durch die geforderte Rechtsanpassung nur in der Theorie möglich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4635 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩