Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Hans WickiNWNidwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den relevanten Branchen Anhang 4, Nr. 2 des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) um eine berechenbare und transparente Methode zur Festlegung der Schwellenwerte zu ergänzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate4

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. Angenommen - Adopté [PAGE 1588]»

16.09.2026, 17:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frau Bundesrätin verzichtet auf ein Votum. Angenommen - Adopté»

09.03.2026, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab bedanke ich mich beim Bundesrat, dass er die Motion zur Annahme empfiehlt.»

Auszug

Vorab bedanke ich mich beim Bundesrat, dass er die Motion zur Annahme empfiehlt. In den vergangenen drei Jahrzehnten wurde im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens ein System mit verschiedenen Vergabestufen geschaffen.

09.03.2026, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

09.03.2026, 18:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den relevanten Branchen Anhang 4, Nr. 2 des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) um eine berechenbare und transparente Methode zur Festlegung der Schwellenwerte zu ergänzen.1
    + 2 mehr
    • Auf dieser Grundlage soll er die Schwellenwerte ab 2028 für Lieferungen, Dienstleistungen und Bauleistungen in Verfahren ausserhalb des Staatsvertragsbereichs (selektives Verfahren, Einladungsverfahren und freihändiges Verfahren) spätestens im 3. Quartal 2027 neu festlegen.
    • Dieses Prinzip soll analog für alle folgenden Perioden gelten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4638 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩