
← Start25.4642 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Für ein harmonisches und sicheres Miteinander von Autofahrerinnen und -fahrern sowie Velofahrerinnen und -fahrern
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Didier Calame
DCSVP
NENeuenburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Strassenverkehrsgesetz mit den folgenden Bestimmungen zu ergänzen: – Velofahrerinnen und -fahrer, die Strassen oder Velowege benützen, müssen einen Kurstag über die Grundlagen des Strassenverkehrs (Signale, Vortritt, usw.) besuchen; – Fahrräder, die auf Strassen oder Velowegen benützt werden, müssen durch das kantonale Strassenverkehrsamt zugelassen werden (Rückkehr zur Fahrradvignette und Einführen einer Zulassung zwecks Identifikation der Verkehrsnutzerinnen und -nutzer).1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, das Strassenverkehrsgesetz mit den folgenden Bestimmungen zu ergänzen: – Velofahrerinnen und -fahrer, die Strassen oder Velowege benützen, müssen einen Kurstag über die Grundlagen des Strassenverkehrs (Signale, Vortritt, usw.) besuchen; – Fahrräder, die auf Strassen oder Velowegen benützt werden, müssen durch das kantonale Strassenverkehrsamt zugelassen werden (Rückkehr zur Fahrradvignette und Einführen einer Zulassung zwecks Identifikation der Verkehrsnutzerinnen und -nutzer).1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- In der Schweiz hat sich die freiwillige Verkehrsinstruktion als Zusammenspiel von Schule, Polizei und Eltern bewährt.
- Die meisten Kantone sehen zudem eine Veloprüfung im Schulalter vor.
- Radfahrende können ausserdem bei Verletzung von Verkehrsregeln bereits heute mit einem Fahrverbot belegt und gebüsst werden (Art. 19 und Art. 90 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SVG; SR 741.01 ).
- Das Fahrverbot wird im Informationssystem Verkehrszulassung (IVZ) des Bundes registriert (Art. 89 c Bst d Ziff. 2 SVG).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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