Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4642 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Für ein harmonisches und sicheres Miteinander von Autofahrerinnen und -fahrern sowie Velofahrerinnen und -fahrern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Didier CalameNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Strassenverkehrsgesetz mit den folgenden Bestimmungen zu ergänzen: – Velofahrerinnen und -fahrer, die Strassen oder Velowege benützen, müssen einen Kurstag über die Grundlagen des Strassenverkehrs (Signale, Vortritt, usw.) besuchen; – Fahrräder, die auf Strassen oder Velowegen benützt werden, müssen durch das kantonale Strassenverkehrsamt zugelassen werden (Rückkehr zur Fahrradvignette und Einführen einer Zulassung zwecks Identifikation der Verkehrsnutzerinnen und -nutzer).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Strassenverkehrsgesetz mit den folgenden Bestimmungen zu ergänzen: – Velofahrerinnen und -fahrer, die Strassen oder Velowege benützen, müssen einen Kurstag über die Grundlagen des Strassenverkehrs (Signale, Vortritt, usw.) besuchen; – Fahrräder, die auf Strassen oder Velowegen benützt werden, müssen durch das kantonale Strassenverkehrsamt zugelassen werden (Rückkehr zur Fahrradvignette und Einführen einer Zulassung zwecks Identifikation der Verkehrsnutzerinnen und -nutzer).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In der Schweiz hat sich die freiwillige Verkehrsinstruktion als Zusammenspiel von Schule, Polizei und Eltern bewährt.
    • Die meisten Kantone sehen zudem eine Veloprüfung im Schulalter vor.
    • Radfahrende können ausserdem bei Verletzung von Verkehrsregeln bereits heute mit einem Fahrverbot belegt und gebüsst werden (Art. 19 und Art. 90 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SVG; SR 741.01 ).
    • Das Fahrverbot wird im Informationssystem Verkehrszulassung (IVZ) des Bundes registriert (Art. 89 c Bst d Ziff. 2 SVG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4642 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
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