Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4643 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Vom Start-up zum Scale-up. Eine strategische Rolle für die ETH

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • in die strategischen Ziele der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) die Aufgabe aufzunehmen, nicht nur die Gründung von Start-ups zu unterstützen, sondern auch den Übergang zur Skalierung, um die Entwicklung von Start-ups zu fördern und ihren Verbleib in der Schweiz zu sichern;
    • den ETH die Schaffung eines zweckgebundenen Fonds zu ermöglichen, der mit einer gemischten öffentlich-privaten Startfinanzierung ausgestattet ist, bei welcher der öffentliche Anteil aus dem Bundesbeitrag stammen kann;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH) erfüllen die drei Aufgaben, die für alle Hochschulen konstituierend sind, nämlich Lehre, Forschung sowie Wissens- und Technologietransfer (WTT).
    • Die Gewährleistung guter Rahmenbedingungen für die Gründung von Spin-offs, wie sie der Bundesrat in seinen strategischen Zielen 2025–2028 einfordert, fällt in den Bereich des WTT; finanzielle Investitionen in Unternehmen, die schon am Markt tätig sind, gehören aber nicht zu den Aufgaben der beiden ETH.
    • Sie sind weder Förderinstitutionen noch Risikokapitalgeber und verfügen nicht über die notwendigen Ressourcen und Expertise, um kommerzielle Unternehmen finanziell zu unterstützen.
    • Ausserdem könnten solche Investitionen seitens der ETH zu Interessenkonflikten und Wettbewerbsverzerrungen führen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4643 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩