
← Start25.4648 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Infrastrukturkapazitäten flexibler nutzen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Patricia von Falkenstein
PVFDP
BSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
- Im Rahmen der erforderlichen Priorisierung von Ausbauten könnte eine flexiblere Trassennutzung dazu beitragen, dass einige Infrastrukturinvestitionen erst notwendig werden, wenn alle Verkehrsarten ihre gesicherten Kapazitäten vollumfänglich beanspruchen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Rahmen der erforderlichen Priorisierung von Ausbauten könnte eine flexiblere Trassennutzung dazu beitragen, dass einige Infrastrukturinvestitionen erst notwendig werden, wenn alle Verkehrsarten ihre gesicherten Kapazitäten vollumfänglich beanspruchen.1
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- Teilt der Bundesrat die Ansicht, dass ein relevanter Anteil der reservierten Trassen ungenutzt verfällt?
- Welche Möglichkeiten sieht er, die vorhandenen Infrastrukturkapazitäten besser zu nutzen?1
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Antwort des Bundesrates
- Netznutzungskonzept und Netznutzungspläne sichern Mindestkapazitäten für jede Verkehrsart zu Modellstunden.1
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- Während der Personenverkehr vorwiegend angebotsorientiert verkehrt (bestellter Verkehr, d. h. jede bestellte und im Fahrplan publizierte Trasse wird gefahren, auch wenn die Auslastung teilweise gering ist), verkehrt der Güterverkehr nachfrageorientiert (marktwirtschaftlicher Verkehr, d. h. der Zug fährt nur, wenn ein entsprechendes Transportaufkommen vorliegt).
- Ein Vergleich zwischen den genutzten Trassen greift daher aus Sicht des Bundesrates zu kurz.
- Reservierte und freigebliebene Kapazitäten einer Verkehrsart können bereits heute durch andere Verkehrsarten genutzt werden, sei dies für kommerzielle oder nichtkommerzielle Fahrten, wie zum Beispiel Zu- und Wegführung von Zügen zu Werkstätten und Abstellanlagen.
- In der Jahresfahrplanplanung wird darauf hingewirkt, mit angepassten Trassen und Linienverknüpfungen Abhängigkeiten und Trassenkonflikte zu reduzieren, was die Kapazität auf der bestehenden Infrastruktur erhöht.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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