Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Marc JostBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Nationalen Aktionsplan («Futura Sicura») zu erarbeiten, um die derzeit tiefe Geburtenrate von 1,29 Kindern pro Frau in der Schweiz langfristig und deutlich anzuheben.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Nationalen Aktionsplan («Futura Sicura») zu erarbeiten, um die derzeit tiefe Geburtenrate von 1,29 Kindern pro Frau in der Schweiz langfristig und deutlich anzuheben.1
    + 1 mehr
    • Er soll dem Parlament jährlich Bericht über die Wirkung und den Erfolg dieses Plans erstatten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die tiefe Geburtenrate stellt eine gesellschaftliche Herausforderung dar.
    • Die Entscheidung zur Familiengründung ist höchstpersönlicher Natur und wird von einer Vielzahl individueller, partnerschaftlicher, sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Faktoren beeinflusst, auf welche staatliche Massnahmen nur begrenzt und indirekt Einfluss nehmen können.
    • Internationale Erfahrungen zeigen, dass sich mit staatlichen Anreiz- und Fördermassnahmen die Geburtenrate nicht verlässlich steuern lässt (vgl. Bundeszentrale für politische Bildung (bpb): Wirkt Familienpolitik auf die Geburtenrate?
    • www.bpb.de > Themen > Familie > Familienpolitik > Familienpolitische Massnahmen).1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4664 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩