
📋 Mineralölsteuer-Rückerstattung längerfristig sichern
Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
Eingereicht von
TSSVP
JUJura
Beraten in🏛️ UREK-N · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Nationalrat🏛️ UREK-S · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Ständerat
Mitunterzeichnende (17)
- Christian Glur
CGSVP
AGAargau
- Vroni Thalmann-Bieri
VTSVP
LULuzern
- Didier Calame
DCSVP
NENeuenburg
- Walter Gartmann
WGSVP
SGSt. Gallen
- Piero Marchesi
PMSVP
TITessin
- Paolo Pamini
PPSVP
TITessin
- Sylvain Freymond
SFSVP
VDWaadt
- Jacques Nicolet
JNSVP
VDWaadt
- Yvan Pahud
YPSVP
VDWaadt
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
- Martin Haab
MHSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Thomas Stettler
TSSVP
JUJura reicht Parlamentarische Initiative ein.
- Die gestützt auf Artikel 218 Absatz 3 des BAZG-Vollzugsaufgabengesetzes vom 20. Juni 2025 (BAZG-VG; BBl 2025 2035) erfolgte Befristung der Steuerrückerstattungen für Fahrten mit Schiffen auf dem vom Bund konzessionierten Linien zum Zweck der Personenbeförderung, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Naturwerkstein-Abbau und Berufsfischerei nach Artikel 18 Absatz 2 des mit dem BAZG-VG geänderten Mineralölsteuergesetzes (MinöStG) sei aufzuheben.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

UREK-N · 13. Okt. 2026
Kommission unterstützt Rahmenkredit für die globale Umwelt
▶️ Folge geben#Elektrizitätsgemeinschaften#Eigentumsbeschränkungen#Rahmenkredit

KVF-N · 17. Feb. 2026
Detailberatung der LFG-Revision gestartet
20:2#Überwachung#Fernmeldeverkehrs#Verkehrsmittel
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die gestützt auf Artikel 218 Absatz 3 des BAZG-Vollzugsaufgabengesetzes vom 20. Juni 2025 (BAZG-VG; BBl 2025 2035) erfolgte Befristung der Steuerrückerstattungen für Fahrten mit Schiffen auf dem vom Bund konzessionierten Linien zum Zweck der Personenbeförderung, Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Naturwerkstein-Abbau und Berufsfischerei nach Artikel 18 Absatz 2 des mit dem BAZG-VG geänderten Mineralölsteuergesetzes (MinöStG) sei aufzuheben.1
+ 1 mehr
- Sollte das BAZG-VG bis zum Ende der Befristung (31. Dezember 2030) noch nicht in Kraft getreten sein, soll die Befristung der Rückerstattung des Mineralölsteuerzuschlags nach Artikel 18 Absatz 2 des MinöStG in der Fassung vom 1. Januar 2026 aufzuheben.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Thomas Stettler
TSSVP
JUJura wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
- Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 25.467 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates↩