Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4670 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Miliztauglichkeit des Parlamentes stärken. Wintersession um zwei Wochen vorverlegen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Das Büro des Ständerats wird beauftragt, die Sessionsdaten und die Termine der Kommissionssitzungen im vierten Quartal des Jahres künftig so festzulegen, dass die Wintersession zwei Wochen früher stattfindet und in der Regel spätestens am 10. Dezember endet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Eine gleichlautende Motion wurde im Nationalrat durch Nationalrat Gregor Rutz eingegeben; diese ist hängig.»

Auszug

Was der Motionär will, haben Sie ja gelesen: Das Büro soll beauftragt werden, künftig die Wintersession zwei Wochen früher zu beenden, wobei in Wahljahren eine Ausnahme gemacht werden könne. Eine gleichlautende Motion wurde im Nationalrat durch Nationalrat Gregor Rutz eingegeben; diese ist hängig.

03.03.2026, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gebe Herrn Salzmann das Wort für das Büro.»

03.03.2026, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Meine Motion verlangt keine Revolution unseres Sessionsrhythmus.»

Auszug

Meine Motion verlangt keine Revolution unseres Sessionsrhythmus. Sie verlangt eine massvolle, planbare Anpassung: Die Wintersession soll künftig zwei Wochen früher stattfinden und in der Regel spätestens am 10. Dezember enden - mit einer Ausnahme in Wahljahren. Es geht nicht um Bequemlichkeit.

03.03.2026, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Büro beantragt die Ablehnung der Motion.»

03.03.2026, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Büro des Ständerats wird beauftragt, die Sessionsdaten und die Termine der Kommissionssitzungen im vierten Quartal des Jahres künftig so festzulegen, dass die Wintersession zwei Wochen früher stattfindet und in der Regel spätestens am 10. Dezember endet.1
    + 1 mehr
    • In Wahljahren kann eine Ausnahme vorgesehen werden, um den Terminen für allfällige zweite Wahlgänge Rechnung zu tragen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Nationalrat ist eine gleichlautende Motion Rutz Gregor (25.4910) hängig.
    • Die Bundesverfassung (BV) sieht vor, dass sich die Räte regelmässig zu Sessionen versammeln (Art. 151 Abs. 1 BV).
    • Das Geschäftsreglement des Nationalrats (GRN) hält fest, dass sich der Rat an denselben Tagen wie der Ständerat zu vier ordentlichen dreiwöchigen Sessionen versammelt (Art. 33d Abs. 1 Bst. a GRN), im Reglement des Ständerates fehlt eine analoge Bestimmung.
    • Gemäss Parlamentsgesetz (ParlG) obliegt es der Koordinationskonferenz (Büro N und Büro S), die Kalenderwochen für die ordentlichen und ausserordentlichen Sessionen festzulegen (Art. 37 Abs. 2 Bst. a ParlG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4670 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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