Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4671 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Gleichbehandlung Schweizer Vertreiber

Für eine Gleichbehandlung von schweizerischen Vertreibern. Schluss mit den kommerziellen Vorteilen für ausländische Plattformen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabio RegazziTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Rahmenbedingungen anzupassen, damit die Schweizerische Post für sogenannte «Kleinsendungen» innerhalb der Schweiz und für solche aus dem Ausland die Definition des Formats und des Gewichts sowie die Portokosten für schweizerische Händler und für Sendungen aus Drittländern vereinheitlicht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La commission et le Conseil fédéral proposent de rejeter la motion. Abgelehnt - Rejeté»

23.09.2026, 13:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Motionär verlangt vom Bundesrat, das Gesetz so anzupassen, dass für kleine Warensendungen innerhalb der Schweiz und für solche aus dem Ausland, welche über den Weltpostvertrag in die Schweiz gelangen, die gleichen …»

Auszug

«Der Motionär verlangt vom Bundesrat, das Gesetz so anzupassen, dass für kleine Warensendungen innerhalb der Schweiz und für solche aus dem Ausland, welche über den Weltpostvertrag in die Schweiz gelangen, die gleichen Grössendefinitionen, Gewichtsvorschriften und Portokosten gelten. [PAGE 317] Der Bundesrat ist an ein…»

19.03.2026, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe gesagt, ich habe viele Fragen zu dieser Motion.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe gesagt, ich habe viele Fragen zu dieser Motion. Ich weiss, das ist nicht sehr üblich, insbesondere mit der heutigen Traktandenliste, aber Herr Bundesrat, ich werde sie Ihnen stellen, sofern Sie mir zuhören.

19.03.2026, 09:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir debattieren heute über eine Grundfrage der Gerechtigkeit: Warum müssen Schweizer KMU und Detailhändler höhere Portokosten bezahlen als ausländische Konzerne, die unsere Märkte mit Billigwaren fluten?»

Auszug

Wir debattieren heute über eine Grundfrage der Gerechtigkeit: Warum müssen Schweizer KMU und Detailhändler höhere Portokosten bezahlen als ausländische Konzerne, die unsere Märkte mit Billigwaren fluten? Warum gelten für diese Konzerne andere Regeln, nur weil ihre Pakete aus China oder Asien kommen?

19.03.2026, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Damit können wir direkt über die Motion befinden. Das Wort hat der Motionär.»

19.03.2026, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Rahmenbedingungen anzupassen, damit die Schweizerische Post für sogenannte «Kleinsendungen» innerhalb der Schweiz und für solche aus dem Ausland die Definition des Formats und des Gewichts sowie die Portokosten für schweizerische Händler und für Sendungen aus Drittländern vereinheitlicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für Warensendungen, die unter den Bedingungen der UPU für die Verzollung, Sortierung und Zustellung in der Schweiz der Schweizerischen Post übergeben werden, sind die Formatvorgaben und Tarife vorgegeben.
    • Am Weltkongress 2019 wurde ein System beschlossen, dass es den UPU-Mitgliedsländern erlaubt, die Entgelte für Paketsendungen im kleinsten Format (Länge + Breite + Höhe max.
    • 90 cm und bis zu 2 kg) bis 2025 um jährlich 15 bis 17 Prozent zu erhöhen.
    • Die Post hat diesen Spielraum ausgeschöpft und die Entgelte jeweils maximal erhöht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4671 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩