Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie zur Bekämpfung der Radikalisierung von jungen Menschen auszuarbeiten.1
    + 1 mehr
    • Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Lage stellen Propagandakampagnen eine echte Gefahr dar, insbesondere für Minderjährige.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der aktuelle Nationale Aktionsplan (NAP) zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus, der von 2023 bis 2027 läuft, legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Prävention der Radikalisierung von jungen Menschen und den kritischen Umgang mit dem Internet und den sozialen Medien.
    • Die Stärkung des kritischen Denkens sowie die Förderung einer Debattenkultur sind zentral für den Umgang gerade von Jugendlichen mit elektronischen Medien und sozialen Netzwerken.
    • Das Bundesamt für Polizei (fedpol) kann im Rahmen der Umsetzung des NAP Projekte von Kantonen, Gemeinden, Städten, Universitäten und der Zivilgesellschaft finanziell unterstützen, welche die Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus in all seinen Formen zum Ziel haben.
    • In den letzten Jahren konnten auf diese Weise präventive Projekte Dritter unterstützt werden, die sich direkt an Jugendliche gerichtet haben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4692 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩