
← Start25.4697 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zusammenarbeit von Bund und Kantonen im Bereich der Subventionen mit biodiversitätsschädigender Wirkung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMarionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Mitunterzeichnende (12)
- Kilian Baumann
KB
GRÜBEBern
- Sibel Arslan
SA
GRÜBSBasel-Stadt
- Delphine Klopfenstein Broggini
DK
GRÜGEGenf
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern
- Clarence Chollet
CC
GRÜNENeuenburg
- Franziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen
- Felix Wettstein
FW
GRÜSOSolothurn
- Christophe Clivaz
CC
GRÜVSWallis
- Manuela Weichelt
MW
GRÜZGZug
- Balthasar Glättli
BG
GRÜZHZürich
- Katharina Prelicz-Huber
KP
GRÜZHZürich
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Im Fortschrittsbericht zu den Biodiversitätsauswirkungen von Bundessubventionen, vom Januar 2025, wird die Rolle der Kantone betont: Auch kantonale Subventionen unterstünden der Biodiversitätskonvention!1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Im Fortschrittsbericht zu den Biodiversitätsauswirkungen von Bundessubventionen, vom Januar 2025, wird die Rolle der Kantone betont: Auch kantonale Subventionen unterstünden der Biodiversitätskonvention!1
+ 4 mehr
- Die Kantone spielen somit eine wichtige Rolle bei der Erreichung der Ziele, die sich die Schweiz in diesem Bereich gesteckt hat.
- Der Aktionsplan Biodiversität II, von vergangenem Herbst, hält deshalb fest, dass ein Erfahrungsaustausch zwischen Bund und Kantonen oder zwischen den Kantonen zur Harmonisierung der entsprechenden Bestrebungen beitragen würde.
- In seiner Antwort auf die Vorstösse 23.4248 und 23.4512 schreibt der Bundesrat, dass die Bundesverwaltung den kantonalen Fachstellen als Ansprechpartnerin in diesem Bereich zur Verfügung stehe.
- Der Bundesrat wird gebeten, nachstehende Fragen zu beantworten:1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Zu 1) Der Bundesrat hat Kenntnis über jene kantonalen Aktivitäten, die er bereits in seiner Antwort auf die Interpellation 23.4512 Trede aufgeführt hat.1
+ 4 mehr
- Eine Übersicht zur kantonalen Ebene findet sich auf subventionen.wsl.ch.
- Der Bund hat in dieser Angelegenheit eine moderierende, unterstützende Funktion gegenüber den Kantonen.
- Zu 2) Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) ist mit der Konferenz der Beauftragten für Natur- und Landschaftsschutz (KBNL) in Kontakt und wird das Thema anlässlich einer Besprechung Ende März 2026 ansprechen.
- Das Ziel ist, die Bedürfnisse der kantonalen Fachstellen abzuholen und den gegenseitigen Erfahrungsaustausch anzuregen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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