
← Start25.4704 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Konsum von Energydrinks. Gesundheit der Jugendlichen unter 16 Jahren schützen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonBenjamin Roduit
BRMIT
VSWallis
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Benjamin Roduit
BRMIT
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 11 der Lebensmittelverordnung so anzupassen, dass der Verkauf von Energydrinks mit einem Koffeingehalt von mehr als 150 mg pro Liter an Personen unter 16 Jahren verboten wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 11 der Lebensmittelverordnung so anzupassen, dass der Verkauf von Energydrinks mit einem Koffeingehalt von mehr als 150 mg pro Liter an Personen unter 16 Jahren verboten wird.1
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- Begründung: Der hohe Koffein- und Zuckergehalt dieser Getränke, die angeblich die Konzentration und Leistungsfähigkeit steigern, gefährdet die psychische und physische Gesundheit junger Konsumentinnen und Konsumenten.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat ist sich der Problematik des Konsums von Energydrinks bei Kindern und Jugendlichen bewusst.
- In wissenschaftlichen Studien wird der erhöhte Konsum von Energydrinks bei Jugendlichen mit einer erhöhten Energie- und Koffeinaufnahme sowie mit negativen Auswirkungen auf das Kariesrisiko, den Blutdruck und die Schlafqualität in Verbindung gebracht.
- Die Datenlage ist jedoch nicht einheitlich, sodass ein abschliessendes Urteil über die gesundheitlichen Auswirkungen aktuell nicht möglich ist.
- Ein Abgabeverbot lässt sich daher momentan nicht wissenschaftlich begründen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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