
← Start25.4717 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Elektronische Identitäten für Organisationen. Systemischer und zukunftsgerichteter Baustein für wirksame Digitalisierung
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Gerhard Andrey
GA
GRÜFRFreiburg reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie auf Basis einheitlicher Grundlagen, als Erweiterung der E-ID-Vertrauensinfrastruktur und auf Basis digitaler Nachweise eine portable, elektronische Identität für Organisationen und juristische Personen geschaffen werden kann.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie auf Basis einheitlicher Grundlagen, als Erweiterung der E-ID-Vertrauensinfrastruktur und auf Basis digitaler Nachweise eine portable, elektronische Identität für Organisationen und juristische Personen geschaffen werden kann.1
+ 3 mehr
- Diese soll dezentral, datensparsam, inklusiv und sicher ausgestaltet sein und ermöglichen:
- medienbruchfreie, kryptografisch verifizierbare Zuordnungen zwischen Organisationen, Organen, weiteren Vertretern, Maschinen, Gütern und Daten
- Selbstverwaltung digitaler Nachweise (z. B. Bevollmächtigungen und Rollen)1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat ist sich der grossen Bedeutung von elektronischen Identitäten für Organisationen als systemischer und zukunftsgerichteter Baustein für wirksame Digitalisierung bewusst.
- Die Erarbeitung der rechtlichen und technischen Grundlagen erfordert allerdings erhebliche Mittel.
- Die Ressourcen des E‑ID-Programms wurden ausschliesslich für die Einführung der E‑ID für natürliche Personen geplant und gesprochen.
- Mit Blick auf die angespannte Finanzlage des Bundes ist eine Erweiterung der Aufgaben des Bundes im Bereich elektronischer Identitäten für Organisationen und juristische Personen deshalb zurzeit nicht möglich.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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