
← Start25.4730 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Welchen Stellenwert haben Grenz- und Ballungsräume im Bericht "Verkehr 2045"?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFlorence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Florence Brenzikofer
FB
GRÜBLBasel-Landschaft reicht Interpellation ein.
- Wie begründet der Bundesrat, dass der Weidmann-Bericht die Agglomerationen nicht vertieft untersucht hat, obwohl sie zentrale Funktionen für Bevölkerung, Arbeitsplätze, Mobilität, Wertschöpfung und grenzüberschreitende Dynamiken erfüllen?1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Wie begründet der Bundesrat, dass der Weidmann-Bericht die Agglomerationen nicht vertieft untersucht hat, obwohl sie zentrale Funktionen für Bevölkerung, Arbeitsplätze, Mobilität, Wertschöpfung und grenzüberschreitende Dynamiken erfüllen?1
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- Wie will der Bundesrat diese Lücke in der nächsten Botschaft NAF / STEP 2050 (Bahn) schliessen und die Bedürfnisse der Agglomerationen sowie grenzüberschreitender Räume berücksichtigen?
- Erkennt der Bundesrat, dass diese Auslassung regionale Ungleichgewichte verstärken kann, insbesondere zulasten wirtschaftlich bedeutender Grenzregionen?1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bund anerkennt, dass die Agglomerationen wichtige wirtschaftliche und demographische Funktionen innehaben, welche auch in den Agglomerationsprogrammen zum Ausdruck kommen.1
+ 4 mehr
- Im Gutachten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) wurden neben den Nationalstrassen- und Schienenprojekten ausschliesslich die grossen Projekte der Agglomerationen über 50 Mio. CHF berücksichtigt und priorisiert.
- Darunter fallen auch Massnahmen in grenzüberschreitenden Agglomerationen wie Genf und Basel.
- Daneben läuft derzeit der übliche Bewertungsprozess der 5. Generation, in dessen Rahmen der Bund insgesamt 42 Agglomerationsprogramme und ihre über tausend mittleren und kleineren Massnahmen auf eine Mitfinanzierbarkeit prüft.
- In diesem Rahmen werden weitere Projekte in grenzüberschreitenden Agglomerationen im Tessin und in der Ostschweiz geprüft.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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