
← Start25.4745 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Verunmöglichter Zugang zur Erstausbildung mit Hilfe der IV
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Fabienne Stämpfli
FSGLP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Der Verstärkung der Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) für junge Versicherte werden zurecht höchste Priorität eingeräumt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Verstärkung der Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung (IV) für junge Versicherte werden zurecht höchste Priorität eingeräumt.1
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- Eine gelingende Eingliederung ist zentral, um künftig Kosten der Allgemeinheit (Sozialhilfe, IV, Ergänzungsleistungen) zu senken und die Erwerbstätigkeit junger Menschen mit Behinderungen zu fördern.
- Im aktuellen Recht geht eine Zielgruppe speziell vulnerabler Kinder und junger Menschen insbesondere in Bezug auf die erstmalige berufliche Ausbildung mit Unterstützungsbedarf vergessen: Unbegleitete Minderjährige (UMA / MNA) aus Drittstaaten ohne Sozialversicherungsabkommen, die ohne ihre Eltern in die Schweiz kommen und keine Flüchtlingseigenschaft erhalten.
- Kinder und Jugendliche mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben, können das gemäss IVG vorausgesetzte Beitragsjahr für den Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen selbst nicht leisten.
- Sie haben Anspruch, wenn «ihr Vater oder ihre Mutter» für sie das Beitragsjahr erfüllen und sie selbst bei Invaliditätseintritt seit mindestens einem Jahr in der Schweiz waren (Art. 9 Abs. 3 IVG i.V.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen sowie deren Finanzierung erfolgt primär über die sogenannten Regelstrukturen wie Schule, Berufsbildung oder Arbeitsmarkt.1
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- Ergänzend dazu finanzieren Bund und Kantone die spezifische Integrationsförderung.
- Damit schliessen sie Lücken und unterstützen die Regelstrukturen dabei, ihren Integrationsauftrag umzusetzen.
- Diese separate Finanzierung erfolgt über die Kantonalen Integrationsprogramme (KIP).
- Im Rahmen der KIP richtet der Bund u. a. Integrationspauschalen in der Höhe von 18'000 Franken pro aufgenommenen Flüchtling und vorläufig Aufgenommenen aus.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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