
← Start25.4746 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Strategie für demokratische Widerstandsfähigkeit und kulturelle Unabhängigkeit
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonJon Pult
JPSP
GRGraubünden
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Postulat ab
Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.
- Postulat einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung. - Einreichender Rat entscheidet
Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig. - Prüfen und berichten
Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet. - Abschreibung
Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.
Hintergrund
- Jon Pult
JPSP
GRGraubünden reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie mit konkreten Massnahmen zur Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit und der kulturellen Unabhängigkeit der Schweiz zu entwickeln und in einem Bericht darzulegen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie mit konkreten Massnahmen zur Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit und der kulturellen Unabhängigkeit der Schweiz zu entwickeln und in einem Bericht darzulegen.1
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- Geprüft werden sollen insbesondere:
- Massnahmen zum Schutz der öffentlichen Meinungsbildung vor ausländischen Einflussnahmen, digitaler Manipulation und algorithmisch gesteuerter Polarisierung;1
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Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
+ 4 mehr
- Dem Bundesrat sind politische Bildung, Medienkompetenz, und unabhängige und vielfältige Medien wichtige Anliegen.
- Sie sind wesentliche und schützenswerte Grundlagen für die Resilienz, die Sicherheit der Schweiz und die freie und unverfälschte Meinungsbildung und damit für das demokratische System.
- Zur Erkennung und Bekämpfung von Beeinflussungsaktivitäten und zur Förderung politischer und digitaler Bildung, von Journalismus und hiesigem Kulturschaffen setzt der Bundesrat bereits verschiedene Massnahmen um.
- So hat der Bundesrat im Rahmen seines Berichts zur Erfüllung des Postulats 22.3006 «Auslegeordnung zur Bedrohung der Schweiz durch Desinformationskampagnen» beispielsweise beschlossen, die Lageverfolgung und -analyse zu stärken sowie die Koordination und den Austausch innerhalb der Bundesverwaltung und mit externen und ausländischen Partnern auszubauen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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