Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4746 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Strategie für demokratische Widerstandsfähigkeit und kulturelle Unabhängigkeit

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Eingereicht von

Jon PultGRGraubünden

Mitunterzeichnende (1)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jon PultGRGraubünden reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie mit konkreten Massnahmen zur Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit und der kulturellen Unabhängigkeit der Schweiz zu entwickeln und in einem Bericht darzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Strategie mit konkreten Massnahmen zur Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit und der kulturellen Unabhängigkeit der Schweiz zu entwickeln und in einem Bericht darzulegen.1
    + 2 mehr
    • Geprüft werden sollen insbesondere:
    • Massnahmen zum Schutz der öffentlichen Meinungsbildung vor ausländischen Einflussnahmen, digitaler Manipulation und algorithmisch gesteuerter Polarisierung;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Dem Bundesrat sind politische Bildung, Medienkompetenz, und unabhängige und vielfältige Medien wichtige Anliegen.
    • Sie sind wesentliche und schützenswerte Grundlagen für die Resilienz, die Sicherheit der Schweiz und die freie und unverfälschte Meinungsbildung und damit für das demokratische System.
    • Zur Erkennung und Bekämpfung von Beeinflussungsaktivitäten und zur Förderung politischer und digitaler Bildung, von Journalismus und hiesigem Kulturschaffen setzt der Bundesrat bereits verschiedene Massnahmen um.
    • So hat der Bundesrat im Rahmen seines Berichts zur Erfüllung des Postulats 22.3006 «Auslegeordnung zur Bedrohung der Schweiz durch Desinformationskampagnen» beispielsweise beschlossen, die Lageverfolgung und -analyse zu stärken sowie die Koordination und den Austausch innerhalb der Bundesverwaltung und mit externen und ausländischen Partnern auszubauen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4746 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩