
← Start25.4747 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Berücksichtigung von Kosten aufgrund der zusätzlichen Schädigung von Biodiversität, Klima und Gesundheit bei der Priorisierung der Verkehrsprojekte
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMichael Töngi
MT
GRÜLULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern reicht Interpellation ein.
- Für die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur hat der Bundesrat die ETH Zürich beauftragt, eine unabhängige Priorisierung vorzunehmen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Für die Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur hat der Bundesrat die ETH Zürich beauftragt, eine unabhängige Priorisierung vorzunehmen.1
+ 4 mehr
- Die Studie von Professor Ulrich Weidmann ist im Oktober erschienen.
- Die zu Grunde liegenden Kriterien zur Bewertung aller geprüften Projekte die detaillierten Bewertungen selber sind bisher nicht öffentlich zugänglich.
- Am 8. Oktober hat der Bundesrat diese Priorisierung der ETH Zürich zur Kenntnis genommen.
- Der Bundesrat wird nun entscheiden, welche Infrastrukturprojekte bis im Jahr 2045 aus seiner Sicht prioritär zu verwirklichen sind.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Struktur der Wirkungsbeurteilung ist im Anhang 4 des Gutachtens der ETH Zürich festgehalten.1
+ 4 mehr
- Neben den Kriteriengruppen «Nutzen/Angebot», «Nutzen/Betrieb», «Wirtschaftlichkeit» und «Raumplanung» floss auch die Kriteriengruppe «Umwelt» in die Beurteilung ein.
- In der Kriteriengruppe «Umwelt» wurden die Teilkriterien «Energieverbrauch», «Klimawirkung», «Immissionen», «Flächenverbrauch», «Landschaftseingriff» und «Verträglichkeit mit Siedlungsraum» beurteilt.
- Das Gutachten beurteilte bei den obgenannten Teilkriterien die Indikatoren anhand einer Taxonometrie in Bezug zum Status quo.
- Absolute Kostenabschätzungen wurden nicht vorgenommen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört