Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.475 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Für ein gerechtes KVG und die Entlastung der Spitäler, aber nicht auf dem Buckel der Patientinnen und Patienten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Nationalrat geplant · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Grüne Fraktion reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Mit einer Änderung der Krankenversicherungsgesetzgebung soll die zusätzliche Patient:innenbeteiligung (Betrag welcher über Franchise und Selbstbehalt hinausgeht) beim Aufenthalt in einem Pflegeheim und/oder bei Spitex-Leistungen abgeschafft werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit einer Änderung der Krankenversicherungsgesetzgebung soll die zusätzliche Patient:innenbeteiligung (Betrag welcher über Franchise und Selbstbehalt hinausgeht) beim Aufenthalt in einem Pflegeheim und/oder bei Spitex-Leistungen abgeschafft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort ausstehend

    • Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
    + 1 mehr
    • Frage von Grüne Fraktion wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Nationalrat geplant

    • In Nationalrat geplant · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.475 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · In Nationalrat geplant
    ↩