
← Start25.475 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.
📋 Für ein gerechtes KVG und die Entlastung der Spitäler, aber nicht auf dem Buckel der Patientinnen und Patienten
In Nationalrat geplant
Eingereicht vonGFGrüne Fraktion
Beraten in🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat
Wo steht dieses Geschäft?
📍 In Nationalrat geplant · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- GFGrüne Fraktion reicht Parlamentarische Initiative ein.
- Mit einer Änderung der Krankenversicherungsgesetzgebung soll die zusätzliche Patient:innenbeteiligung (Betrag welcher über Franchise und Selbstbehalt hinausgeht) beim Aufenthalt in einem Pflegeheim und/oder bei Spitex-Leistungen abgeschafft werden.1
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Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

SGK-N · 8. Mai 2026
Elektronisches Gesundheitsdossier: Kantone sollen sich auf eine Gemeinschaft einigen müssen
⚖️ Beschluss17:8#Gemeinschaft#Gesundheitsdossier#Datenerhebung
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Mit einer Änderung der Krankenversicherungsgesetzgebung soll die zusätzliche Patient:innenbeteiligung (Betrag welcher über Franchise und Selbstbehalt hinausgeht) beim Aufenthalt in einem Pflegeheim und/oder bei Spitex-Leistungen abgeschafft werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
- Vorberatung Kommission ↗Kommission
- Vorberatung SGK-N ↗IV · SGK-N
- Vorberatung SGK-S ↗IV · SGK-S
- In Nationalrat geplant ↗Verfahrensstand
- In Kommission des Nationalrats ↗Verfahrensstand
- Beratung in Kommission des Nationalrates abgeschlossen ↗Verfahrensstand
- Zugewiesen an die behandelnde Kommission ↗Verfahrensstand
- Eingereicht ↗Verfahrensstand
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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