Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4763 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Minderjährige vor Algorithmen in sozialen Netzwerken schützen

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Céline AmaudruzGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, so rasch wie möglich konkrete Regulierungsmassnahmen für grosse, in der Schweiz aktive soziale Netzwerke vorzuschlagen, die sich an minderjährige Nutzerinnen und Nutzer richten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, so rasch wie möglich konkrete Regulierungsmassnahmen für grosse, in der Schweiz aktive soziale Netzwerke vorzuschlagen, die sich an minderjährige Nutzerinnen und Nutzer richten.1
    + 3 mehr
    • Diese Massnahmen sollen obligatorische Risikobewertungen für Minderjährige umfassen sowie eine Pflicht für altersgerechte Designs – etwa nicht-algorithmische Feeds oder standardmässig weniger personalisierte Inhalte – und Einschränkungen für Autoplay, endloses Scrollen und nächtliche Benachrichtigungen beinhalten.
    • Zudem soll eine echte Transparenz über die Auswirkungen von Empfehlungssystemen auf Minderjährige gewährleistet sein.
    • Das Ziel ist eine verhältnismässige Regulierung ohne Verbote oder moralisierende Ansätze.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Rahmen der bis Mitte Februar 2026 dauernden Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (VE-KomPG) wurden konkrete Fragen zum Jugendschutz gestellt.
    • In Artikel 18 Absatz 2 VE-KomPG bereits vorgesehen ist die Vorgabe, dass Nutzerinnen und Nutzer wählen können, ob ihnen Inhalte anhand eines personalisierten oder nicht personalisierten Empfehlungssystems angezeigt werden sollen.
    • In den Geltungsbereich der Vernehmlassungsvorlage fallen allerdings nicht sämtliche Social Media Plattformen, sondern nur sehr grosse Dienste mit hohen Nutzungszahlen wie z. B. Instagram, TikTok oder Snapchat.
    • Die Auswertung der Vernehmlassung ist derzeit noch ausstehend.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4763 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩