
← Start25.4771 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Seit Jahren wird an Machbarkeitsstudien gearbeitet. Wann geht es mit Mobility-Pricing weiter?
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMichael Töngi
MT
GRÜLULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern reicht Interpellation ein.
- Die Arbeiten für ein Mobility Pricing ziehen sich immer mehr in die Länge.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Arbeiten für ein Mobility Pricing ziehen sich immer mehr in die Länge.1
+ 4 mehr
- Nach der Ankündigung 2019, zu Mobility Pricing Pilotprojekte durchführen zu wollen, hat der Bundesrat Anfang 2021 eine Vorlage in die Vernehmlassung geschickt.
- Ende November 2022 wurde entschieden, zu möglichen Pilotprojekten Machbarkeitsstudien zu machen.
- Ursprünglich wurden die Resultate für 2023 angekündigt.
- Vor mehr als einem Jahr antwortete der Bundesrat auf die Frage 24.7588, dass die Studien fertiggestellt würden und die Erkenntnisse in einem Synthesebericht zusammengefasst würden.1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort des Bundesrates
- Die Auswertung der Machbarkeitsstudien wird aktuell konsolidiert.1
+ 4 mehr
- Das Bundesamt für Strassen fasst die Erkenntnisse aus den verschiedenen Studien in einem Synthesebericht zusammen.
- Dieser Bericht wird – zusammen mit den Ergebnissen des Vernehmlassungsverfahrens zum Bundesgesetz über Pilotprojekte zu Mobility Pricing – die Grundlage für den Entscheid des Bundesrates über das weitere Vorgehen bilden.
- Der Bundesrat wird voraussichtlich im Jahr 2026 über die nächsten Schritte befinden.
- Der Bundesrat verfolgt eine breit abgestützte Verkehrspolitik mit dem Ziel, Verkehrsspitzen zu reduzieren, die bestehende Infrastruktur effizienter zu nutzen und das vorhandene Angebot punktuell zu erweitern.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört