Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Das Shopping durch ausländische Touristinnen und Touristen hat sich zu einem relevanten Faktor für den Wirtschaftsstandort Schweiz entwickelt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ob dies nun, Herr Nationalrat Roth, ein "Breitbandmedikament" ist oder nicht, sei dahingestellt.»

Auszug

Ob dies nun, Herr Nationalrat Roth, ein "Breitbandmedikament" ist oder nicht, sei dahingestellt. Es geht einerseits unter anderem auch um eine Harmonisierung der Wertfreigrenze für Einkäufe im Ausland, sodass für Ein- und Ausfuhrbescheinigungen letztlich derselbe Wert gilt. Das ist das eine.

02.06.2026, 14:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Weshalb eigentlich soll nun mit der Steuersubventionierung des Tourismus erneut ein "Breitbandmedikament" eingesetzt werden, wenn man gleichzeitig seitens des Bundesrates versucht, den reduzierten Mehrwertsteuersatz für …»

Auszug

«Weshalb eigentlich soll nun mit der Steuersubventionierung des Tourismus erneut ein "Breitbandmedikament" eingesetzt werden, wenn man gleichzeitig seitens des Bundesrates versucht, den reduzierten Mehrwertsteuersatz für Hotelleriebetriebe abzuschaffen? Sie führen einfach ein neues, genau gleiches Instrument ein, ohne…»

02.06.2026, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat, ich kann Ihnen nichts garantieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nationalrat, ich kann Ihnen nichts garantieren. Ich kann Ihnen lediglich sagen, dass dort eine Harmonisierung der Beträge stattfindet, die die Schweizer im Ausland ausgeben können, und der Beträge, die Ausländer in der Schweiz ausgeben können, abzüglich der Mehrwertsteuer.

02.06.2026, 14:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Madame Bundesrätin, können Sie bestätigen, dass es eine Korrelation, eine Wirkung gibt, falls die Schwelle gesenkt wird?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Madame Bundesrätin, können Sie bestätigen, dass es eine Korrelation, eine Wirkung gibt, falls die Schwelle gesenkt wird? Wird es eine Zunahme der Ausgaben in der Schweiz geben? Gibt es eine klare Korrelation zwischen diesen beiden Elementen?

02.06.2026, 14:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gesehen: Der Bundesrat empfiehlt die Annahme dieser Motion.»

Auszug

Sie haben gesehen: Der Bundesrat empfiehlt die Annahme dieser Motion.

02.06.2026, 14:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Shopping durch ausländische Touristinnen und Touristen hat sich zu einem relevanten Faktor für den Wirtschaftsstandort Schweiz entwickelt.1
    + 4 mehr
    • Nicht nur für Uhren- und Schmuckhändler, sondern besonders für KMU, die Produkte im unteren bis mittleren Preissegment anbieten (Souvenirs, Lebensmittelspezialitäten, Kunsthandwerk etc.), ist Tax Free-Shopping ein Anreiz, internationale Kundschaft zu gewinnen.
    • Der Trend in der EU zeigt in Richtung Reduktion von Mindesteinkaufsbeträgen und weniger Hürden für Tax Free-Shopping.
    • Vor diesem Hintergrund ist der Bundesrat gebeten, die geltende Verordnung des EFD über die Steuerbefreiung von Inlandlieferungen von Gegenständen zwecks Ausfuhr im Reiseverkehr anzupassen.
    • Dabei ist eine Senkung der Mindesteinkaufssumme für die Rückerstattung der Mehrwertsteuer in Artikel 1b von bisher CHF 300 auf CHF 150 vorzunehmen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz als Einkaufs- und Tourismusdestination im europäischen Vergleich zu stärken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Zugewiesen an die behandelnde Kommission

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4772 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.6.2026 — Sommersession 2026 · 128:65 (1 Enth.)
    ↩