Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

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Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Armeebotschaft 2022 (22.005) hielt fest: «Die berechneten Betriebskosten über 30 Jahre betragen beim F-35A rund 9,4 Milliarden Franken.1
    + 4 mehr
    • Diese Berechnung stützt sich zum einen auf eine verbindliche Offerte für die ersten zehn Jahre der Nutzung.
    • Zum anderen wurden die voraussichtlichen Betriebskosten für die weitere Nutzungsdauer hochgerechnet.» Armasuisse-Projektleiter Darko Savic bekräftigte im November 2021 vor den Medien: «Wir haben eine verbindliche Offerte für die Betriebskosten in den ersten 10 Jahren».
    • Und: «Kommt es in dieser Zeit zu Mehrkosten, zahlt die Schweiz nicht drauf.» Nun informierte der Rüstungschef am 13.8.2025, die Offerte für den 10-jährigen Vertrag sei ungenutzt ausgelaufen.
    • Gab es Verhandlungen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Aufgrund des Ablaufs der Gültigkeit der beiden Offerten der amerikanischen Regierung für Unterstützungsleistungen zu Gunsten des Betriebs und der Instandhaltung des F-35A für die Jahre 2027 – 2031 und 2032 – 2040 am 31. März 2023 hat das VBS eine revidierte Offerte für einen einjährigen Vertrag für den Leistungszeitraum 2026 verlangt, welche die aktualisierten Kosten umfasst.1
    + 4 mehr
    • Die von der US-Regierung erhaltenen Kostenangaben über fünf Jahre, im Hinblick auf die neue Offerte, umgerechnet in Schweizer Franken bei einem Dollarkurs von 0.80 Franken, würden zu einer Preissteigerung von weniger als 1% führen.
    • Die Kostensteigerungen in US-Dollar, beispielsweise aufgrund der US-Inflation in den letzten Jahren, werden im Wesentlichen durch den derzeit schwächeren Wechselkurs kompensiert.
    • Gemäss Vorgabe des VBS aus dem Frühjahr 2025 offerieren die US-amerikanischen Behörden die Instandhaltungskosten als einjährigen Vertrag.
    • Die Instandhaltungskosten werden in der Schweiz über das Ersatzmaterial- und Instandhaltungsbudget (EIB) finanziert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4796 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩