Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4798 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mitholz. Neue Risikobewertung für eine Verschlankung des Projekts und neue Mittel für unsere Armee

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Jean-Luc AddorVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine neue Risikobewertung des ehemaligen Munitionsdepots Mitholz anzuordnen mit dem Ziel, das zunehmend ausufernde Projekt zu verschlanken und die allenfalls freiwerdenden Mittel dem Militärbudget zuzuweisen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine neue Risikobewertung des ehemaligen Munitionsdepots Mitholz anzuordnen mit dem Ziel, das zunehmend ausufernde Projekt zu verschlanken und die allenfalls freiwerdenden Mittel dem Militärbudget zuzuweisen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass die Armee mehr finanzielle Mittel braucht, um die Verteidigungsfähigkeit zu stärken.
    • Dazu sollen die Armeeausgaben bis 2032 auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts ansteigen.
    • Aufgrund der sicherheitspolitischen Lage will der Bundesrat zudem den Schutz vor der hybriden Bedrohung und Angriffen aus der Distanz verbessern und der Armee mehr Mittel zur Verfügung stellen.
    • Er hat das VBS Ende Januar 2026 beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zur Erzielung von Mehreinnahmen ab 2028 auszuarbeiten, die zweckgebunden zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der Schweiz eingesetzt werden sollen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4798 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩