
← Start25.4798 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Mitholz. Neue Risikobewertung für eine Verschlankung des Projekts und neue Mittel für unsere Armee
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonJean-Luc Addor
JASVP
VSWallis
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Jean-Luc Addor
JASVP
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine neue Risikobewertung des ehemaligen Munitionsdepots Mitholz anzuordnen mit dem Ziel, das zunehmend ausufernde Projekt zu verschlanken und die allenfalls freiwerdenden Mittel dem Militärbudget zuzuweisen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, eine neue Risikobewertung des ehemaligen Munitionsdepots Mitholz anzuordnen mit dem Ziel, das zunehmend ausufernde Projekt zu verschlanken und die allenfalls freiwerdenden Mittel dem Militärbudget zuzuweisen.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat teilt die Ansicht, dass die Armee mehr finanzielle Mittel braucht, um die Verteidigungsfähigkeit zu stärken.
- Dazu sollen die Armeeausgaben bis 2032 auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts ansteigen.
- Aufgrund der sicherheitspolitischen Lage will der Bundesrat zudem den Schutz vor der hybriden Bedrohung und Angriffen aus der Distanz verbessern und der Armee mehr Mittel zur Verfügung stellen.
- Er hat das VBS Ende Januar 2026 beauftragt, eine Vernehmlassungsvorlage zur Erzielung von Mehreinnahmen ab 2028 auszuarbeiten, die zweckgebunden zur Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der Schweiz eingesetzt werden sollen.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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