Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Nadine GobetFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Rahmenbedingungen anzupassen, damit die Schweizerische Post für sogenannte «Kleinsendungen» innerhalb der Schweiz und für solche aus dem Ausland die Definition des Formats und des Gewichts sowie die Portokosten für schweizerische Händler und für Sendungen aus Drittländern vereinheitlicht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Rahmenbedingungen anzupassen, damit die Schweizerische Post für sogenannte «Kleinsendungen» innerhalb der Schweiz und für solche aus dem Ausland die Definition des Formats und des Gewichts sowie die Portokosten für schweizerische Händler und für Sendungen aus Drittländern vereinheitlicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für Warensendungen, die unter den Bedingungen der UPU für die Verzollung, Sortierung und Zustellung in der Schweiz der Schweizerischen Post übergeben werden, sind die Formatvorgaben und Tarife vorgegeben.
    • Am Weltkongress 2019 wurde ein System beschlossen, dass es den UPU-Mitgliedsländern erlaubt, die Entgelte für Paketsendungen im kleinsten Format (Länge + Breite + Höhe max.
    • 90 cm und bis zu 2 kg) bis 2025 um jährlich 15 bis 17 Prozent zu erhöhen.
    • Die Post hat diesen Spielraum maximal ausgeschöpft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4801 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩