Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Meret SchneiderZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, wie der Vollzug des Tierschutzgesetzes in den Kantonen verbessert und Skandale wie der Tierschutzfall in Ramiswil vermieden werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen, wie der Vollzug des Tierschutzgesetzes in den Kantonen verbessert und Skandale wie der Tierschutzfall in Ramiswil vermieden werden können.1
    + 1 mehr
    • Ansatzpunkte wären die Stärkung der Zusammenarbeit der Veterinärämter mit Tierschutzorganisationen, der Ausbau von Meldestellen und die Verpflichtung der Kantone, entsprechende Ressourcen bereitzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung des Postulats.1
    + 4 mehr
    • Die Vorkommnisse in Ramiswil sind äusserst bedauerlich und erschütterten nicht nur die direkt betroffenen Personen, sondern weite Teile der Bevölkerung.
    • Die Geschehnisse wurden auch von den Medien breit aufgenommen.
    • Gleichwohl handelt es sich um einen sehr seltenen Einzelfall, der den kantonalen Vollzug der Tierschutzgesetzgebung nicht grundsätzlich in Frage stellt.
    • Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) ist im Bereich Tierschutz zuständig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4812 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩