
← Start25.4885 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Auswirkungen des Entlastungspakets 2027 auf die Städte und Wirtschaft
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonUrsula Zybach
UZSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Ursula Zybach
UZSP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Der Ständerat hat als Erstrat im Rahmen des Entlastungspakets nun 57 Sparmassnahmen beschlossen.1
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Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Ständerat hat als Erstrat im Rahmen des Entlastungspakets nun 57 Sparmassnahmen beschlossen.1
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- Diese betreffen alle Bereiche ausser die Landwirtschaft und die Landesverteidigung.
- Es sind dies internationale Zusammenarbeit, Migration und Integration, Gesundheit, Regionalverkehr, Wohnen und Kultur.
- Damit würden die Städte eine grosse Last des Sparprogramms 27 tragen.
- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die Städte, welche viele diese Aufgaben erfüllen und damit auch die Kosten in diesen Bereichen vor Ort übernehmen langfristig ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten können?1
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- 2
Antwort des Bundesrates
- Zu den Fragen 1 und 2: Der Bundesrat hat bei der Erarbeitung des EP27 darauf geachtet, dass er dem Parlament eine ausgewogene Vorlage unterbreiten kann.1
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- Er hat dabei insbesondere die Auswirkungen auf die Kantone geprüft.
- Wichtig ist, dass die Kantone bei vielen Massnahmen Spielraum in der Umsetzung haben.
- Eine Gegenüberstellung der Anteile der Kantone am BIP und am EP27 zeigt, dass die Belastung relativ gleichmässig verteilt ist.
- Es gibt keinen Hinweis, dass Stadtkantone überdurchschnittlich betroffen sind.1
📎 Quellen · 1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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