Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4885 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Auswirkungen des Entlastungspakets 2027 auf die Städte und Wirtschaft

Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Ursula ZybachBEBern reicht Interpellation ein.
  • Der Ständerat hat als Erstrat im Rahmen des Entlastungspakets nun 57 Sparmassnahmen beschlossen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Ständerat hat als Erstrat im Rahmen des Entlastungspakets nun 57 Sparmassnahmen beschlossen.1
    + 4 mehr
    • Diese betreffen alle Bereiche ausser die Landwirtschaft und die Landesverteidigung.
    • Es sind dies internationale Zusammenarbeit, Migration und Integration, Gesundheit, Regionalverkehr, Wohnen und Kultur.
    • Damit würden die Städte eine grosse Last des Sparprogramms 27 tragen.
    • Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die Städte, welche viele diese Aufgaben erfüllen und damit auch die Kosten in diesen Bereichen vor Ort übernehmen langfristig ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit erhalten können?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zu den Fragen 1 und 2: Der Bundesrat hat bei der Erarbeitung des EP27 darauf geachtet, dass er dem Parlament eine ausgewogene Vorlage unterbreiten kann.1
    + 4 mehr
    • Er hat dabei insbesondere die Auswirkungen auf die Kantone geprüft.
    • Wichtig ist, dass die Kantone bei vielen Massnahmen Spielraum in der Umsetzung haben.
    • Eine Gegenüberstellung der Anteile der Kantone am BIP und am EP27 zeigt, dass die Belastung relativ gleichmässig verteilt ist.
    • Es gibt keinen Hinweis, dass Stadtkantone überdurchschnittlich betroffen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4885 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩