
← Start25.489 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.
📋 Deregulierung mit System
Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · ⏳ Antwort ausstehend · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab
Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.
- Initiative einreichen
Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag. - Vorprüfung
Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab. - Entwurf ausarbeiten
Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme. - Erlass beraten
Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.
Hintergrund
- Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin reicht Parlamentarische Initiative ein.
- Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
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Aus der Kommission
Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

WAK-S · 3. Nov. 2026
Förderung der Erwerbsarbeit im Rentenalter
▶️ Folge geben✅7:2 (1)#Erwerbsarbeit#Rentenalter#Preistransparenz
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
+ 4 mehr
- Art. 7 Abs. 5 UEG (SR 930.31) wird wie folgt ergänzt:
- „ 5 Die Departemente legen die Ergebnisse der Bereichsstudien dem Bundesrat vor und stellen ihm Antrag über das weitere Vorgehen.
- Der Bundesrat erstattet den Eidgenössischen Räten Bericht über das Ergebnis der Bereichsstudien sowie über die in diesem Zusammenhang ergriffenen Massnahmen, die in seinem Zuständigkeitsbereich liegen.
- Der Bundesrat beantragt den Eidgenössischen Räten zudem jedes Jahr mindestens drei bis fünf konkrete Gesetzesreformen zur Entlastung von Unternehmen.“1
📎 Quellen · 1
- 2
Antwort ausstehend
- Nächster Schritt: Antwort des Bundesrates (Fragestunde / Behandlung).1
+ 1 mehr
- Frage von Fabio Regazzi
FRMIT
TITessin wartet auf die Stellungnahme des Bundesrates.1
📎 Quellen · 1
- 3
Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates
- Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
Quellen 1
- 1parlament.ch — Geschäft 25.489 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Vorprüfung - in Kommission des Nationalrates↩