Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Niklaus-Samuel GuggerZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, bis wann und mit welchen gesetzlichen oder regulatorischen Massnahmen sichergestellt werden kann, dass Anbieter von Online-Pornografie in der Schweiz verbindliche und wirksame Altersverifikationssysteme einsetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat empfiehlt, den Postulat anzunehmen, nicht weil er sich an der Abfassung neuer Berichte erfreut, sondern weil er der Ansicht ist, dass der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Internetpornografie nicht nur eine zentrale Sorge darstellt, sondern noch präziser definiert werden kann und muss…»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.04.2026, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, Sie haben es gehört, wir stellen Ihnen den Ablehnungsantrag zu diesem Postulat.»

Auszug

Ja, Sie haben es gehört, wir stellen Ihnen den Ablehnungsantrag zu diesem Postulat. Wir stellen Ihnen den Ablehnungsantrag nicht etwa, weil wir finden, wie jetzt von Kollege Gugger suggeriert wurde, dass das kein Problem ist.

29.04.2026, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Postulat wird von Herrn Tuena bekämpft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

29.04.2026, 12:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein einziger Klick auf dem Smartphone, und ein Kind von elf Jahren bestätigt "Ja, ich bin über 18", worauf sich eine Welt öffnet, die kein Kind sehen sollte.»

Auszug

Ein einziger Klick auf dem Smartphone, und ein Kind von elf Jahren bestätigt "Ja, ich bin über 18", worauf sich eine Welt öffnet, die kein Kind sehen sollte. Das ist kein Einzelfall, das ist heute in der Schweiz hunderttausendfache Realität.

29.04.2026, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, bis wann und mit welchen gesetzlichen oder regulatorischen Massnahmen sichergestellt werden kann, dass Anbieter von Online-Pornografie in der Schweiz verbindliche und wirksame Altersverifikationssysteme einsetzen.1
    + 2 mehr
    • Dabei soll insbesondere geprüft werden, wie die E-ID als datenschutzfreundliches Instrument für eine anonyme Altersbestätigung eingesetzt werden kann.
    • Der Bericht soll ebenfalls aufzeigen, welche rechtlichen Anpassungen erforderlich wären, wie die Umsetzung technisch sichergestellt werden kann und bis wann eine solche Lösung zum Schutz Minderjähriger realistisch eingeführt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme des Postulats.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4892 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 29.4.2026 — Sondersession 4. 2026 · 129:57 (8 Enth.)
    ↩