Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4895 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 KI-Regulierung. Grossanbieter in die Pflicht nehmen, Schweizer Firmen stärken

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab

Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.

  1. Frage einreichen
    Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft.
  2. Antwort
    Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument.
  3. Weitere Behandlung prüfen
    Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das EJPD und das UVEK arbeiten an einer KI-Regulierung für die Schweiz.1
    + 3 mehr
    • Das Mandat fokussiert auf den öffentlichen Sektor; der Privatsektor soll nur bei Grundrechtsbetroffenheit einbezogen werden.
    • Die KI-Arbeitstagung des BJ (27.10.) zeigt: Schweizer KMUs und Firmen fordern eine Regulierung, die bei den Grossanbietern ansetzt - bei den wenigen Unternehmen (OpenAI, Anthropic, Google, Meta), die Grundlagenmodelle entwickeln und global bereitstellen.
    • Diese Stossrichtung ist dreifach sinnvoll:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit seinem Beschluss vom 12. Februar 2025 hat sich der Bundesrat für eine ausgewogene KI-Regulierung ausgesprochen, die sich an konkreten Bedürfnissen orientiert, ohne aber über den notwendigen Rahmen hinauszugehen.1
    + 4 mehr
    • Es wurde ein risikobasierter Ansatz gewählt, bei dem die jeweiligen Aktivitäten und ihre Auswirkungen auf den Menschen für die Festlegung der entsprechenden Verpflichtungen massgeblich sind.
    • Damit unterscheidet sich dieser Ansatz vom produktbezogenen Ansatz der EU.
    • Die Grösse oder der allgemeine Charakter eines Modells sind als wichtige Kriterien zu betrachten, da sie wesentliche Auswirkungen auf die Gesellschaft haben können.
    • Demnach können sie bei der Regulierung eine zentrale Rolle spielen, wie dies in dem sich derzeit in Vernehmlassung befindlichen Vorentwurf des Bundesgesetzes über Kommunikationsplattformen und Suchmaschinen (VE-KomPG) vorgesehen ist (s.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4895 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩