
← Start25.4902 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Afrikanische Autoindustrie beklagt "Dirty Diesel"
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonFranziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Antwort des Bundesrates · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Frageinstrument ab
Hier wird Auskunft verlangt. Eine Antwort ist kein Beschluss über ein neues Gesetz oder eine Massnahme.
- Frage einreichen
Die Einreichung bezeichnet das Anliegen und die verlangte Auskunft. - Antwort
Der Bundesrat beantwortet die Frage. Die Fristen und die Form unterscheiden sich je nach Instrument. - Weitere Behandlung prüfen
Bei einer Interpellation kann eine Diskussion verlangt werden. Nicht jedes Frageinstrument führt zu einer Ratsdebatte.
Hintergrund
- Franziska Ryser
FR
GRÜSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Ende November berichteten Medien, dass sich der Verband der Automobilindustrie in Afrika AAAM beim Bundesrat über den Handel mit dreckigen Treibstoffen durch Schweizer Rohstoffhändlern beschwerte.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Ende November berichteten Medien, dass sich der Verband der Automobilindustrie in Afrika AAAM beim Bundesrat über den Handel mit dreckigen Treibstoffen durch Schweizer Rohstoffhändlern beschwerte.1
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- Die vertretenen Firmen wie Ford, Mercedes oder Toyota stehen vor dem Problem, dass Motoren und Katalysatoren durch die schlechte Qualität Schaden nehmen.
- Solche Treibstoffe enthalten Stoffe, die in Europa verboten sind und zu massiven Gesundheitsproblemen führen.
- Das Problem ist unter dem Stichwort 'Dirty Diesel' seit 2016 bekannt.
- Die Niederlande und Belgien haben seither Exportverbote für ‘Dirty Diesel’ verfügt.1
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Antwort des Bundesrates
- Wie in den Stellungnahmen zu den Interpellationen Mazzone 16.3686, 19.3522 und 23.3431 sowie zur Interpellation Ryser 25.3324 erwähnt, teilt der Bundesrat die Sorgen der Niederlande und setzt sich für eine Verbesserung der weltweiten Treibstoffqualität ein.1
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- Dazu unterstützt er insbesondere die entsprechenden internationalen Bemühungen, so etwa die Heavy-Duty Diesel Vehicles and Engines Initiative der Koalition für Klima und saubere Luft.
- Diese Initiative hilft den Staaten bei der Einführung von Emissionsstandards für Kraftfahrzeuge und von Qualitätsstandards für Treibstoffe.
- Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) sind mit den jeweils zuständigen Stellen in den Niederlanden in Kontakt und für März 2026 ist ein nächstes Treffen in Den Haag geplant.
- Der Nationale Kontaktpunkt (NKP) der Schweiz wurde in das Vorgehen einbezogen, nachdem er vom niederländischen NKP kontaktiert worden war.1
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Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
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Dokumente
Von parlament.ch
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