Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4906 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft an der Linderung von weltweiten Hungersnöten beteiligen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Martin HübscherZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die "Internal evaluation of the Swiss Confederation's Food Aid programme" von BFH/HAFL Nahrungsmittelhilfe mit Schweizer Milchprodukten zu leisten.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die "Internal evaluation of the Swiss Confederation's Food Aid programme" von BFH/HAFL Nahrungsmittelhilfe mit Schweizer Milchprodukten zu leisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) 2015 in Auftrag gegebene Evaluation über das Nahrungsmittelhilfe-Programm der humanitären Hilfe der Schweiz (veröffentlicht auf der Forschungsdatenbank des Bundes: www.aramis.admin.ch > Projektsuche > Referenznummer 2016.682) bewertet die Nahrungsmittelhilfe mit Milchpulver tatsächlich grundsätzlich positiv.
    • Gleichzeitig stuft die Evaluation diese Form der Unterstützung im Vergleich zu anderen Methoden wie der Abgabe von Geldleistungen und Gutscheinen ( cash and voucher assistance, CVA) aber weder als besonders relevant (vgl. S.
    • 25 der Evaluation) noch als besonders effizient (vgl. S.
    • Die Nahrungsmittelhilfe mit Schweizer Milchpulver lässt sich darüber hinaus nur begrenzt mit anderen Aktionen der DEZA verknüpfen (vgl. S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor

    • Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4906 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
    ↩