
← Start25.4906 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft an der Linderung von weltweiten Hungersnöten beteiligen
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Eingereicht vonMartin Hübscher
MHSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Ablehnung · parlament.ch ↗
ℹ️ So läuft ein Motion ab
Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.
- Motion einreichen
Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme. - Antrag des Bundesrates
In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung. - Erster Rat
Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren. - Zweiter Rat
Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt. - Auftrag umsetzen
Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt. - Abschreibung prüfen
Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.
Hintergrund
- Martin Hübscher
MHSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die "Internal evaluation of the Swiss Confederation's Food Aid programme" von BFH/HAFL Nahrungsmittelhilfe mit Schweizer Milchprodukten zu leisten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf die "Internal evaluation of the Swiss Confederation's Food Aid programme" von BFH/HAFL Nahrungsmittelhilfe mit Schweizer Milchprodukten zu leisten.1
📎 Quellen · 1
- 2
Bundesrat beantragt Ablehnung
- Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Die von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) 2015 in Auftrag gegebene Evaluation über das Nahrungsmittelhilfe-Programm der humanitären Hilfe der Schweiz (veröffentlicht auf der Forschungsdatenbank des Bundes: www.aramis.admin.ch > Projektsuche > Referenznummer 2016.682) bewertet die Nahrungsmittelhilfe mit Milchpulver tatsächlich grundsätzlich positiv.
- Gleichzeitig stuft die Evaluation diese Form der Unterstützung im Vergleich zu anderen Methoden wie der Abgabe von Geldleistungen und Gutscheinen ( cash and voucher assistance, CVA) aber weder als besonders relevant (vgl. S.
- 25 der Evaluation) noch als besonders effizient (vgl. S.
- Die Nahrungsmittelhilfe mit Schweizer Milchpulver lässt sich darüber hinaus nur begrenzt mit anderen Aktionen der DEZA verknüpfen (vgl. S.1
📎 Quellen · 1
- 3
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
- Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
📎 Quellen · 1
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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