Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.4910 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Miliztauglichkeit des Parlamentes stärken. Wintersession um zwei Wochen vorverlegen

Erledigt

Eingereicht von

Gregor RutzZHZürich

Beraten in🏛️ Bü-N · Büro Nationalrat

Mitunterzeichnende (50)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gregor RutzZHZürich reicht Motion ein.
  • Das Büro des Nationalrats wird beauftragt, die Sessionsdaten und die Termine der Kommissionssitzungen im vierten Quartal des Jahres künftig so festzulegen, dass die Wintersession zwei Wochen früher stattfindet und in der Regel spätestens am 10. Dezember endet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Le bureau propose de rejeter la motion.»

19.06.2026, 10:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde ganz ruhig darlegen, weshalb Ihre Motion eine gute Idee, aber nicht wirklich praxistauglich ist.»

Auszug

Herr Kollege Rutz, Sie haben falsch spekuliert. Ich werde ganz ruhig darlegen, weshalb Ihre Motion eine gute Idee, aber nicht wirklich praxistauglich ist. Sie haben nicht allzu viel dazu gesagt, was Sie wollen. Sie wollen die Miliztauglichkeit des Parlamentes stärken und die Wintersession um zwei Wochen vorverlegen.

19.06.2026, 10:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie kennen den Vorstoss bestens, weil die Mehrheit von Ihnen ihn unterzeichnet hat.»

Auszug

Ich kann es kurz machen. Sie kennen den Vorstoss bestens, weil die Mehrheit von Ihnen ihn unterzeichnet hat. Es geht um eine ganz einfache Sache, um etwas, was wir in der Wintersession immer wieder hören. Sehr viele beklagen sich darüber, dass diese immer sehr lange dauert.

19.06.2026, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Büro des Nationalrats wird beauftragt, die Sessionsdaten und die Termine der Kommissionssitzungen im vierten Quartal des Jahres künftig so festzulegen, dass die Wintersession zwei Wochen früher stattfindet und in der Regel spätestens am 10. Dezember endet.1
    + 1 mehr
    • In Wahljahren kann eine Ausnahme vorgesehen werden, um den Terminen für allfällige zweite Wahlgänge Rechnung zu tragen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Bundesverfassung (BV) sieht vor, dass sich die Räte regelmässig zu Sessionen versammeln (Art. 151 Abs. 1 BV).
    • Das Geschäftsreglement des Nationalrats (GRN) hält fest, dass sich der Rat an denselben Tagen wie der Ständerat zu vier ordentlichen dreiwöchigen Sessionen versammelt (Art. 33d Abs. 1 Bst. a GRN), im Reglement des Ständerates fehlt eine analoge Bestimmung.
    • Gemäss Parlamentsgesetz (ParlG) obliegt es der Koordinationskonferenz (Büro N und Büro S), die Kalenderwochen für die ordentlichen und ausserordentlichen Sessionen festzulegen (Art. 37 Abs. 2 Bst. a ParlG).
    • Folgende Rahmenbedingungen für die Kommissionssitzungsplanung wurden zudem von den beiden Büros festgelegt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.4910 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.6.2026 — Sommersession 2026 · 111:71 (17 Enth.)
    ↩