
← Start25.7030 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Was tut die Schweiz, um internationale Übereinkommen über verbotene Waffen zu stärken?
Erledigt
Eingereicht vonNicolas Walder
NW
GRÜGEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Nicolas Walder
NW
GRÜGEGenf reicht Fragestunde.
- Litauens Austritt aus der Oslo-Konvention (Streumunition) wird am 6. März 2025 wirksam, und Finnland erwägt, aus der Ottawa-Konvention (Antipersonenminen) auszutreten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Litauens Austritt aus der Oslo-Konvention (Streumunition) wird am 6. März 2025 wirksam, und Finnland erwägt, aus der Ottawa-Konvention (Antipersonenminen) auszutreten.1
+ 3 mehr
- Diese Entscheidungen schwächen das humanitäre Völkerrecht.
- Wie steht die Schweiz zu den erwähnten Austritten?
- Welche Schritte gedenkt die Schweiz bei ihren europäischen Partnern und anderswo zu unternehmen, um weitere Austritte zu verhindern und internationale Übereinkommen über verbotene Waffen zu stärken?1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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