Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.7093 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Kultur der Verantwortungslosigkeit bei der RUAG: Wie wahrt der Bundesrat die Eignerinteressen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Fragestunde.
  • Wird der Bundesrat seine Interessen wieder direkt im Verwaltungsrat der RUAG MRO vertreten, wie dies in Artikel 4 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Rüstungsunternehmen des Bundes (BGRB) (SR 934.21) vorgesehen ist?1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Wird der Bundesrat seine Interessen wieder direkt im Verwaltungsrat der RUAG MRO vertreten, wie dies in Artikel 4 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Rüstungsunternehmen des Bundes (BGRB) (SR 934.21) vorgesehen ist?1
    + 1 mehr
    • Welche Rolle spielt das Finanzdepartement bei der Wahrung der Eignerinteressen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Diese Fragen werden im Rahmen der Überprüfung der Rechtsform, welche der Bundesrat am 27. November 2024 beschlossen hatte, vertieft abgeklärt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.7093 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩