Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start25.7110 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Internationale Gesundheitsvorschriften: Warum verhielt sich die Schweizer Delegation untätig?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andreas GafnerBEBern reicht Fragestunde.
  • Die WHO-Statuten verlangen eine viermonatige Beratungsfrist vor der Annahme neuer Regelungen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die WHO-Statuten verlangen eine viermonatige Beratungsfrist vor der Annahme neuer Regelungen.1
    + 3 mehr
    • Diese Frist wurde bei den neuen IGV nicht eingehalten, da unbestrittenermassen nach dem 27. Januar 2024 ganz neue Wortlaute und Themen eingeführt wurden.
    • Hat die Schweizer Delegation dagegen Beschwerde erhoben, und wenn nicht, warum nicht?
    • Wo findet sich die Bekämpfung von Fehl- und Desinformation und der koordinierende Finanzierungsmechanismus (neu Art. 44bis IGV) im Entwurf von November 2022?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Frist in Artikel 55, Paragraph 2 bezieht sich explizit auf «Änderungsvorschläge» und nicht auf den definitiven Text, welcher der Weltgesundheitsversammlung (WHA) zur Verabschiedung unterbreitet wird.1
    + 4 mehr
    • Dieser Artikel dient dazu, die Vertragsstaaten frühzeitig über Vorschläge für Anpassungen zu informieren.
    • Das Sekretariat der WHO hat bereits 2022 im Namen des Generaldirektors alle Änderungsvorschläge, welche in der Verhandlung über die Anpassungen der IGV diskutiert wurden, an die Vertragsstaaten übermittelt.
    • Zudem wurde eine Zusammenstellung aller Anpassungsvorschläge (datiert vom 6. Februar 2023) auf der Website der WHO aufgeschaltet.
    • Somit hat die WHO die Fristen gemäss Artikel 55, Paragraph 2 der IGV eingehalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 25.7110 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩